Der Stadtbezirk Mühlhausen von oben gesehen. Foto: Stadt Stuttgart
Stuttgart-Mühlhausen

Einwohnerversammlung Mühlhausen 2016

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 08.08.16 bis 26.09.16
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Mühlhausen

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Mühlhausen
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Mühlhausen hatten am Montag, 26. September 2016, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Der Bezirksvorsteher stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf  ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mühlhausen konnten an der Online-Befragung teilnehmen.​

Stadtbezirk am Wasser erleben

Die Wasserqualität im Max-Eyth-See soll verbessert werden. Dazu wird unbelastetes Wasser eingeleitet. Foto: Thomas Wagner
Die Wasserqualität im Max-Eyth-See soll verbessert werden. Dazu wird unbelastetes Wasser eingeleitet. Foto: Thomas Wagner
Mühlhausen bietet viele Naturerlebnisse -  nicht nur im Grünen, sondern auch am Wasser. Der ­Neckar wurde 2011 bis 2013 im Bereich Saugraben vor dem Sandfang ­Hofen renaturiert. Hier entstand ein neuer Lebensraum für im Wasser lebende Tiere und Pflanzen. Die Maßnahme ist Teil des Masterplans Landschaftspark Neckar, der die "Stadt am Fluss" mit einzelnen Projekten sukzessive ­verwirklichen soll.

Auf der Geh- und Radwegbrücke "4-Burgen-Steg" können Besucher seit 2010 den Neckar bei den gegenüber­liegenden Stadtteilen Mühlhausen und Hofen erleben. Mit einer Länge von 80 Metern überspannt sie den Fluss und bietet einen guten Blick auf die Wasserwelt.

Beim Max-Eyth-See, einem der beliebtesten Naherholungsgebiete in Stuttgart, musste die Stadt im Jahr 2015 Rettungsmaßnahmen ergreifen, um den durch hohe Sommertemperaturen und wenig Niederschlag ausgelösten Sauerstoffmangel im Wasser zu bekämpfen und dadurch den Fischbestand in dem 17 Hektar großen Gewässer zu sichern. Als Sofortmaßnahme wurde damals von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk das Wasser im See umgewälzt und belüftet.

Ein Gutachten empfiehlt der Stadt, weiterhin den früheren, nährstoffreichen Wasserzufluss vom Neckar zu unterbinden und die Einleitung von unbelastetem Quellwasser fortzuführen. Außerdem soll der starke Algenwuchs durch geeignete Fische reduziert werden.

Eine ebenfalls vorgeschlagene Sedimentkonditionierung - zur stärkeren Ein­bindung der im Bodenschlamm noch vorhandenen Nährstoffe - konnte bereits in diesem Frühjahr vorge­nommen werden.
Phase 2

Fragen voranmelden

23.08.2016 bis 12.09.2016

Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Mühlhausen die Möglichkeit vom 23. August bis 12. September 2016 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Bereichen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.​​

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mühlhausen konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit der Stadtspitze und dem Bezirksvorsteher besprechen?

Fragen an der Bürgerversammlung an die Stadtverwaltung zum Thema Kelterplatz

Im Interview das aktuell auf „www.Stuttgart-meine-stadt de“ steht haben Sie Herr Oberbürgermeister erläutert, warum Bürgerbeteiligung für eine lebendige Stadtgesellschaft so wichtig ist. So haben Sie gesagt : (Zitat) „ Bürgerbeteiligung bedeutet in der kommunalen Demokratie, dass die Stadtverwaltung rechtzeitig die Meinungen der Bürgerinnen und Bürger einholt und so das Verwaltungshandeln verbessert. Die Bürger sind Experten des Alltags. Eine Stadtdemokratie muss atmen und dieses Expertenwissen aufnehmen……. Die Leute wollen mitreden und mitdenken; vor allem bei Projekten, die vor ihrer Haustür umgesetzt werden oder sie direkt betreffen.

Wenn sie diese Meinung vertreten Warum haben Sie dann:

die Bürger Hofens nicht bei der Planung für den Kelterplatz eingebunden?

Das in den Jahren 2010 /11 eingeleitete mehrstufige Bürgerbeteiligungsverfahren und dessen Ergebnisse kann ich im jetzigen Verfahren nicht erkennen.

Am 9.12 2010 fand eine Besprechung zur Bedarfsermittlung statt. Eingeladen waren die Hofener Vereine.
Die Hauptanliegen waren (Aufzug aus der Aktennotiz des Bezirksamts Mühlhausen vom 13.12.2010) :
- eine ebene und marktplatztaugliche Gestaltung
- ein Platz, der nicht als Parkplatz endet, wobei die jetzige Parkplatzsituation
- nicht verschlechtert werden darf
- gestalterisch eingebundene Grünflächen
- Integration eines Brunnens und der ortsgeschichtlichen Kelter
- gestalterisch untergebrachte Sanitäranlagen sowie Wasser- und Stromanschluss

Laut Aktennotiz war das weitere Vorgehen wie folgt geplant:
Nach ersten Planmodellen und stadtinternen Abstimmungen werden in einem 2. Schritt (Frühjahr 2011) die direkten Anwohner eingebunden, bevor es in eine offene Bürgerbeteiligung mündet.

Diese offene Bürgerbeteiligung hat es nie gegeben. Warum?

- Warum wurden die Planungsleistungen zur Umgestaltung des Platzes wurden in einem Gutachterverfahren an nur an von der LHS ausgewählte Landschaftarchitekten übertragen ohne dass Ideen und Anregungen der Bürger berücksichtigt worden sind?

- Warum durften die Bürger Hofens sich nicht aktiv, wie in Ihrem Interview gefordert, an der Planung beteiligen?

- Wieso gab es keinen gemeinsamen Workshop mit Planern und Bürger?

- Warum wurden die Bürger erst nachdem das Preisgericht (von der LHS festgelegt und berufen) den Siegerentwurf gewählt hat, über die Inhalte des Planentwurfs informiert?

Warum wurde bei der Umgestaltung des Platzes mehr auf die Umgestaltung (Neudekorierung) des Straßenraums mehr wert gelegt als hier eine zukunftsfähige multifunktionale Ortsmitte zu schaffen?

- Warum gibt es Architekten die sich speziell mit Platzgestaltung und Städtebau beschäftigen und warum wurden diese Kompetenzträger bei der Planung für den Kelterplatz nicht eingebunden?

- Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, vor dem immer einsamer werden der Menschen fällt einer Ortsmitte, einem Marktplatz, einem Treffpunkt für Jung und Alt eine immer wichtiger werdende Bedeutung zu. Was macht Sie Herr Oberbürgermeister so sicher, dass die Landschaftsplaner bei der Umgestaltung des Kelterplatzes diese Aspekte berücksichtigt haben?

- An der Universität Stuttgart gibt es einen Lehrstuhl für Städtebau.
Die wissenschaftlichen Aktivitäten des Lehrstuhls unter Leitung von Prof. Dr.-Ing. Helmut Bott widmen sich in laufenden und abgeschlossenen Forschungsprojekten der Thematik nachhaltiger Stadtentwicklung unter Berücksichtigung ökonomischer, ökologischer, demographischer und kultureller Rahmenbedingungen. Darüber hinaus unterstützt der Lehrstuhl Städte und Gemeinden mit umfassenden, unabhängigen Fachgutachten und Rahmenkonzepten bei Fragen zu städtebaulichen Entwicklungspotentialen.

Kann man diese Kompetenz nutzen und prüfen ob die Uni bei der Planung und Gestaltung des Kelterplatzes beratend tätig werden kann?

Moderationsteam

Die Beteiligung der Öffentlichkeit genießt in Stuttgart eine sehr hohe Priorität.
Bei dem Verfahren zur Umgestaltung des Kelterplatzes wurde die Bevölkerung sehr frühzeitig und in vielfältiger Weise in den Planungsprozess eingebunden.
Die Basis für das Verfahren bildeten zwei Workshops (2010 Workshop mit Vereinen, 2011 Workshop mit Anwohnern), die zum Ziel hatten, den Bedarf und die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger sowie der Vereine abzufragen und sie somit frühzeitig in den Planungsprozess einfließen zu lassen.
Bei dem nachfolgenden Gutachterverfahren waren die gewählten Vertreter der Bürgervereins sowie der Bezirksvorsteher stets eingebunden und konnten so ihre Anliegen und Inhalte vorbringen. Diese konnten überwiegend umgesetzt und somit im Verfahren und in der Ausschreibung zum Gutachterverfahren berücksichtigt werden.
Bei der Auswahl der Planungsbüros handelt es sich ausnahmslos um renommierte Stuttgarter Landschaftsarchitekturbüros mit Ortskenntnissen und fundiertem Fachwissen.
Im Januar 2016 fand eine öffentliche Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses statt, zu der die Bevölkerung herzlich eingeladen war. Jeder hatte die Möglichkeit, seine Meinung zu äußern. Davon wurde auch reger Gebrauch gemacht. Es gab von Seiten der ca. 50 anwesenden Bürgerinnen und Bürger sehr gute Anregungen und Informationen zum Kelterplatz, die im weiteren berücksichtigt wurden, damit dieser Platz den Bedürfnissen und Wünschen der Hofener Bevölkerung gerecht wird.

21.09.16, 09:59 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Verkehrsthemen im Mittelpunkt

Rund 340 Mühlhausener nutzten in der Turn- und Versammlungshalle die Gelegenheit, um mit OB Fritz Kuhn und den anderen Bürgermeistern zu diskutieren. Foto: Ferdinando Iannone Rund 340 Mühlhausener nutzten in der Turn- und Versammlungshalle die Gelegenheit, um mit OB Fritz Kuhn und den anderen Bürgermeistern zu diskutieren. Foto: Ferdinando Iannone
Rund 340 Mühlhausener nutzten in der Turn- und Versammlungshalle die Gelegenheit, um mit OB Fritz Kuhn und den anderen Bürgermeistern zu diskutieren. Foto: Ferdinando Iannone
​Einwohnerversammlung in Mühlhausen sehr gut besucht - OB lobt Integrationsleistung

Die Themen Verkehr und wilder Müll haben die Besucher der Einwohnerversammlung in Mühlhausen am 26. September 2016 am meisten bewegt. Kritik richtete sich an Pendler, die auf Schleichwegen durch Mühlhausen fahren und  Staus und Lärm verursachen.

"Die meisten Stuttgarter finden Mühlhausen mit dem Neckar und seinen Steillagen wunderschön", sagte Oberbürgermeister Fritz Kuhn zur Begrüßung der rund 340 Einwohner.


Der OB lobte die gelungene Integrationsleistung im Bezirk, wo jeder Zweite einen Migrationshintergrund habe. Die Bürger würden friedlich und gut zusammenleben.

Der Stadtbezirk mit seinen fünf Stadtteilen Mühlhausen, Neugereut, Hofen, Mönchfeld und Freiberg habe einen höheren Altersschnitt im Vergleich zur Gesamtstadt. Eine Herausforderung sei es deshalb, junge Menschen für Mühlhausen zu begeistern. Zu den großen Themen der Einwohnerversammlung zählte der Verkehr, wobei insbesondere die Kreuzung Aldinger-/Mönchfeldstraße im Blickpunkt lag. Anwohner kritisierten, dass hier im Berufsverkehr jeden Tag Staus seien und dadurch auch Busse nur verspätet fahren würden. Zudem würden Autofahrer auf Nebenstrecken viel zu schnell fahren, was eine hohe Lärmbelastung mit sich brächte.

"Das größte Problem Stuttgarts neben dem Wohnungsmangel ist der Verkehr", sagte OB Kuhn. "Fahrer aus der gesamten Metropolregion wollen hierher und fahren oftmals durch Mühlhausen. Mein Ziel ist es, zwanzig Prozent weniger Autoverkehr zu erreichen. Die Stadt entwickelt gerade ein Verkehrskonzept dazu." Zudem werde die Verlängerung der Stadtbahnlinie U12 ab dem Spätsommer 2017 für Entlastung sorgen. Damit verkürzt sich die Fahrtdauer für die Mühlhausener zum Hauptbahnhof um fünf Minuten. Bereits ab Oktober werde die neue Linie U19 ab Neugereut über Bad Cannstatt-Wilhelmsplatz, bis zum Neckarpark fahren und so die Linie U2 entlasten. "Ich bitte Sie, diese Verbesserungen, die viele Millionen Euro gekostet haben, auch in Anspruch zu nehmen", appellierte der OB an die Bürger.

Ein weiteres Thema war die Vermüllung des Naherholungsgebietes rund um den Max-Eyth-See. Technikbürgermeister Dirk Thürnau verwies darauf, dass der Einsatz von mehr Mitarbeitern bei der Abfallbeseitigung nur kurzfristig Besserung bringe und erst durch ein Umdenken in der Gesellschaft die Müllproblematik nachhaltig verbessert werden könne.


Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben

Nina Dreher
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon:  (0711) 216-60381
E-Mail:   nina.dreher@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart
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Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart​