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Stuttgart-Plieningen

Bebauungsplan zu Vergnügungs- stätten in Plieningen

Umsetzung der Vergnügungsstättenkonzeption

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 19.03.2013 bis 02.10.2015
vsl. Umsetzung: 05.12.2019
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Plieningen

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet
  • Vergnügungsstättenkonzeption für Stuttgart

    Die Aufstellung des Bebauungsplans für Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen in Plieningen ist erforderlich, um die vom Gemeinderat beschlossene Vergnügungsstättenkonzeption für Stuttgart in verbindliches Recht umzusetzen und entsprechende rechtsverbindliche Festsetzungen zur Regelung der Zulässigkeit von Vergnügungsstätten, Bordellen, bordellartigen Betrieben und Wettbüros für den gesamten Stadtbezirk Plieningen treffen zu können.

    Gemäß des Ergebnisses der Konzeption ist vorgesehen, Vergnügungsstätten des Spiel-, Erotik- und Sexgewerbes sowie Wettbüros in allen Baugebieten auszuschließen und zur Bedarfsdeckung lediglich in A-, B- und C-Zentren gemäß des fortgeschriebenen Einzelhandels- und Zentrenkonzepts Stuttgart Zulässigkeitsbereiche zu definieren.

    Die A-, B- und C-Zentren weisen in Teilen der abgegrenzten zentralen Versorgungsbereiche eine hohe funktionale Dichte und ein stabiles Bodengefüge auf und haben somit die vergleichsweise besten Voraussetzungen, ohne wesentliche Nachteile die Ansiedlung einer begrenzten Anzahl von Vergnügungsstätten zu ermöglichen.

    Da sich im Stadtbezirk Stuttgart-Plieningen lediglich ein D-Zentrum (Ortsmitte) befindet, sind gemäß der Vergnügungsstättenkonzeption im gesamten Stadtbezirk Stuttgart-Plieningen Vergnügungsstätten des Spiel-, Erotik- und Sexgewerbes auszuschließen. Auch sonstige Vergnügungsstätten sollen im Plangebiet nicht zulässig sein.
     
Phase 1

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

02.04.13 bis 19.04.13

Im Rahmen der frühzeitigen  Beteiligung wurden die Unterlagen zum Bebauungsplan vom 2. bis 19. April 2013 während der üblichen Öffnungszeiten im Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen konnten auch im Internet unter www.stuttgart.de/planauslage abgerufen werden.

Phase 2

Erörterungstermin

15.04.13

Die Öffentlichkeit wurde am 15. April 2013 um 18 Uhr im Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert. Darüber hinaus wurden die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung vorgestellt. Hierbei bestand die Gelegenheit für Bürgerinnen und Bürger, sich zu äußern und das Thema zu erörtern.

Phase 3

Öffentliche Auslegung

21.08.15 bis 02.10.15

Die Planauslagen zum Vorhaben wurden vom 21. August bis 2. Oktober 2015 direkt im Amt für Stadtplanung und Erneuerung (barrierefreier Zugang über die Töpferstraße) in der Eberhardstraße 10 öffentlich ausgelegt. Die Unterlagen konnten auch im Internet unter www.stuttgart.de/planauslage eingesehen werden. Während des Auslagezeitraums konnte sich die Öffentlichkeit zum Projekt äußern.

  • Bebauungsplan beschlossen

    Der Gemeinderat hat am 5. Dezember 2019 den Bebauungsplan zur VErgnügungsstättensatzung in Plieningen beschlossen. Einwohnerinnen und Einwohner, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange hatten die Möglichkeit, formal Stellungnahmen zum Bebauungsplan zu abzugeben.
     
  • Ihr Ansprechpartner zum Vorhaben

    Kornelia Kerber
    Amt für Stadtplanung und Wohnen
    Telefon:  (0711) 216-20179
     
    Anschrift:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Amt für Stadtplanung und Wohnen
    Eberhardstraße 10
    70173 Stuttgart
     
  • Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

    Jan Minges
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91813
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Oliver Seibold
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91780
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Anschrift:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Abteilung Kommunikation
    Rathauspassage 2
    70173 Stuttgart​