Teile des Stadtbezirks Ost aus der Luft gesehen. Foto & Grafik: Stadt Stuttgart
Stuttgart-Ost

Einwohnerversammlung Stuttgart-Ost 2018

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 01.10.18 bis 19.11.18
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Stuttgart-Ost

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet
  • Im Dialog mit der Stadtspitze

    Die Bewohnerinnen und Bewohner von Stuttgart-Ost hatten am Montag, 18. Mai 2015, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Die Bezirksvorsteherin stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf  ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

    Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

    Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stuttgart-Ost konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
     
Phase 2

Fragen voranmelden

15.10.18 bis 05.11.18

Hier haben Sie die Möglichkeit vom 15. Oktober bis 5. November 2018 konkrete Fragen für die Einwohnerversammlung in Stuttgart-Ost einzureichen, oder ihre Unterstützung für bereits eingereichte Fragen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern auszudrücken. Alle eingereichten Fragen werden hier im Portal von der Stadtverwaltung beantwortet.

Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stuttgart-Ost an der Online-Befragung teilnehmen können.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit der Stadtspitze und der Bezirksvorsteherin besprechen?

Die Luftverschmutzung in Stuttgart Ost ist enorm, was unternimmt die Stadt um diese zu senken? In zahlreichen europäischen Städten gibt es bereits Einfahverbote für Nicht-Anwohner, was ist nötig um ähnliches in Stuttgart umzu etzen? Der massive Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist gefragt. Was tun Sie für unsere Gesundheit?

JB1964

Die "enorme" Luftverschmutzung hat sich aber in den letzten 30 Jahren um zwischen ca.70 und 90% verringert. Je nach Schadstoff eben auch bei NOx.
Also lässt sich sagen: Man hat sehr erfolgreich etwas unternommen.

05.11.18, 19:06 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Moderationsteam

Aufgrund der besonderen topografischen Lage ist das Thema Luftreinhaltung schon lange ein wichtiges Thema in Stuttgart. Die stetige Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart ist auf eine Reihe von Maßnahmen zurückzuführen. Ein wichtiger Schritt für Stuttgart war im Jahr 2006 die Verabschiedung des ersten Luftreinhalte-/Aktionsplans, den das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart gemeinsam erarbeitet haben. Der Plan umfasst fast 40 Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Dazu zählen beispielsweise das Lkw-Durchfahrtsverbot, die Einführung der Umweltzone, der fortwährende Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Förderung des Fuß- und Radverkehrs, Tempo 40 auf Steigungsstrecken und das Jobticket. Die dritte Fortschreibung des Luftreinhalteplans mit weiteren Maßnahmen ist aktuell noch in Bearbeitung und soll noch 2018 in Kraft treten. 2013 hat Oberbürgermeister Fritz Kuhn zudem den Aktionsplan "Nachhaltig mobil in Stuttgart" vorgelegt, der die städtischen Luftreinhalte-Maßnahmen noch einmal deutlich erweitert hat. Hauptziel ist die Verbesserung der Luftqualität insbesondere in der Innenstadt, zum Beispiel durch die Reduzierung des konventionell angetriebenen Autoverkehrs um 20 Prozent im Talkessel.
Im Doppelhaushalt 2018/2019 werden weitere 25,61 Millionen Euro in die Umsetzung der Maßnahmen des Aktionsplans bereitgestellt. Ein Schwerpunkt ist dabei der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. So wird die Stadt 3,2 Millionen Euro in Busspuren und weitere technische Bevorrechtigungseinrichtungen investieren, um die Voraussetzungen für die Verlängerung der Buslinie 65 zum Flughafen zu schaffen. Die verlängerte Linie soll 2020 in Betrieb genommen werden. Zudem wird die Stadt in den nächsten Jahren zusätzlich zwei Millionen Euro in die Weiterentwicklung der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ) investieren. Damit sollen die Verkehrsteuerung und Verkehrsverstetigung im Stadtgebiet verbessert werden. Zusätzlich werden 1,4 Millionen Euro für die verkehrsverflüssigende Maßnahme "Tempo 40 an Steigungsstrecken" eingesetzt. Diese soll um acht Strecken erweitert werden.
Ein weiterer Schwerpunkt des Haushaltpakets Mobilität sind Maßnahmen im Fuß- und Radverkehr. So wird die Stadt für 3,4 Millionen Euro erstmals ein eigenes Fußverkehr-Programm auflegen. Darüber hinaus investiert die Stadt allein im Doppelhaushalt 2018/2019 zusätzlich rund 7,6 Millionen Euro für den Ausbau des Radverkehrs. Dies entspricht nahezu einer Verdopplung des ursprünglichen Radetats.
Ergänzt wird das Mobilitätspaket der Verwaltung durch Maßnahmen aus dem Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung des Stuttgarter Gemeinderats. So wird die Stadt beispielsweise rund 2,5 Millionen Euro für die Realisierung der Expressbuslinie X1 aufbringen. Diese verbindet seit dem15. Oktober 2018 als Schnellbuslinie im Fünf-Minuten-Takt Bad Cannstatt mit der Stuttgarter Innenstadt und entlastet damit den Stadtbahnverkehr auf dieser Strecke und stellt eine Alternative zum Auto dar.
Außerdem fließen rund 250.000 Euro in den Bau einer Fahrradstation mit Fahrradparkhaus und Ladestation für E-Bikes im Bereich Paulinenbrücke in der Tübinger Straße. Für die Umsetzung des Beschlusses "Eine lebenswerte Stadt für alle!", der im Juli 2017 im Gemeinderat gefasst wurde, werden Mittel in Höhe 500.000 Euro jährlich dauerhaft bereitgestellt. Langfristiges Ziel ist es, die bestehende Fußgängerzone innerhalb des Cityrings auszuweiten und die dortigen oberirdischen öffentlichen Parkplätze zurückzubauen.

12.11.18, 10:50 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Moderationsteam

Zudem erhält die SSB einen Investitionszuschuss in Höhe von 72,5 Millionen Euro. Damit sollen unter anderem die Beschaffung von weiteren 20 Stadtbahnen, ein neuer Betriebshof und die Beschaffung neuer Zahnradbahnfahrzeuge finanziert werden. Beschlossen wurde auch, ab 2019 die Tarifzonenreform des VVS finanziell zu fördern. Für die Zusammenführung der Zonen 10 und 20, die Fahrten innerhalb von Stadt, aber auch Fahrten von Einpendlern nach Stuttgart hinein günstiger macht, zahlt die Stadt 2019 zunächst einen Betrag von 10,6 Millionen Euro. Dieser kann bis 2025 auf bis zu 18,9 Millionen Euro anstiegen.
Die Luft in Stuttgart ist durch verschiedene Luftschadstoffe belastet. Dazu gehören in erster Linie Feinstaub und Stickstoffdioxid. An verschiedenen Stellen in der Stadt werden die von der EU vorgegebenen Grenzwerte - verstärkt durch die Kessellage Stuttgarts - überschritten. Die Stadt hat bereits viele Maßnahmen zur Luftreinhaltung umgesetzt. Die Belastung durch Feinstaub ist dadurch schon deutlicher geringer geworden. Im Gegensatz dazu liegen die Werte bei Stickstoffdioxid noch erheblich über dem Grenzwert. Diese werden hauptsächlich von Fahrzeugen im Straßenverkehr ausgestoßen. Deshalb will das Land ab dem 1. Januar 2019 ein Verkehrsverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und schlechter einführen. Wichtige Informationen stellt die Stadt ab sofort auf ihrer Internetseite unter dem Link www.stuttgart.de/diesel-verkehrsverbot zur Verfügung.

12.11.18, 10:51 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Weitere Phasen ansehen

  • Rege Beteiligung bei der Einwohnerversammlung im Bezirk Ost

    Zahlreiche Einwohner nutzten die Gelegenheit, mit Oberbürgermeister Fritz Kuhn und den Bürgermeistern ins Gespräch zu kommen. Foto: Ferdinando Iannone
    Zahlreiche Einwohner nutzten die Gelegenheit, mit Oberbürgermeister Fritz Kuhn und den Bürgermeistern ins Gespräch zu kommen. Foto: Ferdinando Iannone
    Es waren unterschiedliche Themen, die die Besucher der Einwohnerversammlung im Osten am 19. November 2018 bewegten. Ein Thema zog sich aber doch wie ein roter Faden durch die Veranstaltung: der Verkehr. Ob Klagen über Schleichfahrten, Forderungen nach Temporeduzierungen oder Fragen zum Parkraummanagement: Die Bandbreite war groß, und auch der Radverkehr hatte seine energischen Befürworter. Aber auch Wohnen, Schulen, das Mineral-Bad Berg oder die Villa Berg waren ­leidenschaftlich diskutierte Gesprächsthemen.
     
    Zuvor hatte Oberbürgermeister Fritz Kuhn in seiner Eingangsrede vor rund 500 Besuchern den Bezirk als extrem spannend und vielfältig bezeichnet, mit einem guten Zusammenhalt und vielen herausragenden Institutionen wie beispielsweise der Unesco-Schule Wagenburg-Gymnasium, der Merz-Akademie, dem SWR oder Besonderheiten wie etwa der Villa Berg mit ihrem großen Park.
     
    In der anschließenden Aussprache wurde beim Thema Verkehr zwar die teilweise Einführung von Tempo 40 gelobt, die mangelnde Einhaltung durch die Autofahrer, deren Rücksichtslosigkeit und die völlige Verstopfung mancher Straßen, wie etwa der Gablenberger Hauptstraße, jedoch kritisiert. Kreisverkehre statt Ampelanlagen könnten den Verkehrsfluss beschleunigen, lautete einer der Vorschläge aus der Bürgerschaft. Bei einer Zunahme von Verkehrsverstößen müsse verstärkt kontrolliert werden, betonte der Oberbürgermeister. Bereits zuvor hatte Kuhn eine Lanze für mehr öffentlichen Nah- und auch Radverkehr gebrochen. "Es sind einfach zu viele Autos unterwegs. An dieser einfachen Erkenntnis führt kein Weg vorbei. Ich setze mich daher seit Jahren für ein Umsteigen und eine Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs ein", sagte der OB.
     
    Er führte jedoch auch an, dass etwa ein schnellerer Busverkehr durch eigene Fahrspuren bei Bürgern und Politikern zwar begrüßt werde, die Umsetzung bei einer notwendigen Reduzierung anderer Verkehrsspuren oder dem Wegfall von Parkplätzen aber durchaus umstritten sei. Bei der wegen mangelnder Rentabilität geplanten Einstellung der Buslinie 64 mit dem Fahrziel Waldebene Ost durch die SSB versprach Kuhn eine nochmalige Überprüfung. Der Bus ist die einzige Anbindung.
     
    Auch zur Förderung des Fahrradverkehrs kamen Vorschläge aus der Bürgerschaft, etwa die Frage zur Machbarkeit einer eigenen Radröhre neben dem chronisch verstopften Wagenburgtunnel oder dem Bau von mehr Fahrradabstellanlagen auf öffentlichen Flächen. Städtebaubürgermeister Peter Pätzold wies darauf hin, dass etwa beim Untersuchungsprojekt Ostheimer Tunnel eine Radlösung mitgeprüft werde, und dass für den Bau von Radabstellplätzen erst entsprechende Flächen zur Verfügung stehen müssten, was aber untersucht werde. OB Kuhn fügte hinzu, dass Stuttgart mit nur sieben Prozent Radanteil am Gesamtverkehr bundesweit nicht gut dastehe.
     
    Auf die Frage nach bezahlbarem Wohnraum auch nach einer Sanierung, beispielsweise bei den Wohnungen der SWSG in Raitelsberg, bekräftigte Kuhn sein Vertrauen in das stadteigene Tochterunternehmen. Hier habe die Stadt die Möglichkeit, Einfluss auf die Preisgestaltung zu nehmen, anders als bei den Privatunternehmen. Deshalb fördere die Stadt auch die Zusammenarbeit mit gemeinnützigen und genossenschaftlichen Wohnungsbaugesellschaften. Größere Flächen für künftigen Wohnraum im Bezirk sieht Kuhn etwa bei den frei werdenden Flächen der EnBW am Stöckach oder beim alten Kohlekraftwerk.

    Für die Schulentwicklung im Bezirk versprach Bildungsbürgermeisterin Isabel Fezer, auf eine entsprechende Bitte hin, sich Zeit zu nehmen und Schulstandorte, auch gegen den Trend, möglichst zu erhalten.
     
    Beim Mineral-Bad Berg erklärte Technikbürgermeister Dirk Thürnau den geplanten Abriss des alten Gastrobetriebes mit dem desolaten Zustand des Gebäudes.
     
    Hier können Sie sich das Protokoll zur Einwohnerversammlung anschauen oder herunterladen:
     
  • Ihre Ansprechpartnerin zur Einwohnerversammlung

    Nina Dreher
    Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
    Telefon:  (0711) 216-60381
    E-Mail:   nina.dreher@stuttgart.de

    Anschrift:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
    Rathaus
    Marktplatz 1
    70173 Stuttgart​ ​
     
  • Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

    Sabine Hieronymus
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91806
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Jan Minges
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91813
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Oliver Seibold
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91806
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Anschrift:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Abteilung Kommunikation
    Rathauspassage 2
    70173 Stuttgart