Untertürkheim
Stuttgart-Untertürkheim

Einwohnerversammlung Untertürkheim 2015

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 08.06.15 bis 27.07.15
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Untertürkheim

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Untertürkheim
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Untertürkheim hatten am Montag, 27. Juli 2015, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Die Bezirksvorsteherin stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf  ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Untertürkheim konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
 
Phase 2

Fragen voranmelden

22.06.2015 bis 12.07.2015

Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Untertürkheim die Möglichkeit vom 22. Juni bis 12. Juli 2015 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Bereichen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Untertürkheim konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit dem Oberbürgermeister und der Bezirksvorsteherin besprechen?

Nach dem Abriss der Gebäude auf dem Grundstück "Gehrenwaldstraße 39" besteht nun schon seit Jahren eine Baulücke. Das Grundstück ist mittlerweile verwildert und durch den nicht vollständigen Abriss sehr unansehnlich.
Verstärtkt wird dieser Eindruck dadurch, dass die Parzelle an einem Hang liegt.

Das Baugebot gemäß §176 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004 dient der Verwirklichung von Bebauungsplänen und der Schließung von Baulücken innerhalb von Ortschaften. Kommt ein Eigentümer diesem Baugebot nicht nach, so kann die Gemeinde als letztes Mittel das Grundstück zum Zwecke der Bebauung durch einen anderen enteignen.

Frage: Warum übt die Stadtverwaltung anscheinend keinen Druck auf den Eigentümer aus, gerade bei einer deratig schwierigen Wohnraumsituation wie in Stuttgart?

ElGeWi

Auch in der Großglocknerstraße neben Leftis Trend Shop befindet sich ein unbebautes Grundstück. Es verwildert schon seit einigen Jahren und wird als "Mülldeponie"missbraucht.

11.07.15, 10:15 , Zustimmungen , 1 Kommentare [Kommentare einblenden]

Jana-Marie Stähle

Das - nach Abriss eines nicht mehr sanierungsfähigen Gebäudes - unbebaute Grundstück wurde von privat erworben mit der Absicht, dort Stellplätze unterzubringen. Ein genehmigter Bauantrag liegt vor. Der Zeitpunkt der Realisierung des Vorhabens ist der Verwaltung allerdings nicht bekannt.

21.07.15, 11:55 , Zustimmungen

Jana-Marie Stähle

Das Grundstück Gehrenwaldstraße 39 liegt im Gebiet der rechtskräftigen Baustaffel 7 (Wohngebiet) von 1935. Von einem Bauantrag, der am 18. Januar 2013 genehmigt wurde, ist bis jetzt kein Gebrauch gemacht worden. Die Gründe dafür sind der Verwaltung nicht bekannt, es besteht jedoch die Möglichkeit, dieses Baurecht bis zum 18. Januar 2016 zu nutzen. Für das Grundstück existiert kein Baugebot und die Landeshauptstadt Stuttgart hat keine rechtliche Möglichkeit, den Bau zu erzwingen.

21.07.15, 11:55 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Flüchtlingsunterkunft genehmigungsfähig - Innenbereich leidet unter Falschparkern und Lärm

Es waren vor allem zwei Themenbereiche, die die Bürgerversammlung in der mit rund 450 Besuchern gut gefüllten Sängerhalle dominierten: der geplante Standort der Flüchtlingsunterkunft sowie die abnehmende Attraktivität des Innenbereichs im Bezirk.

"Wir haben die gesetzliche Vorgabe und auch die moralische Pflicht, die uns vom Bund zugewiesenen Flüchtlinge gut unterzubringen", sagte Kuhn einleitend. Er bezeichnete dabei den "Stuttgarter Weg" als beispielhaft, die Asylbewerber möglichst dezentral unterzubringen und bereits im Vorfeld ein soziales Netzwerk aus Unterstützungsangeboten von Institutionen, Vereinen und Freundeskreisen zu knüpfen.
 
Der Standort für die Flüchtlingsunterkunft in der Württembergstraße ist im Bezirk umstritten. Auf der Bürgerversammlung monierten Gegner vor allem, der Platz sei ungeeignet und liege weit außerhalb im Landschaftsschutzgebiet. Sie verwiesen dabei auf Alternativen in der Augsburger Straße.

Der zuständige Erste Bürgermeister Michael Föll erwiderte, dass alle potenziellen Standorte sorgfältig überprüft worden seien und nur die Fläche an der Württembergstraße für eine Übergangszeit von fünf, maximal zehn Jahren vom  Regierungspräsidium Stuttgart genehmigungsfähig sei.

Einen Attraktivitätsverlust der Innenbereiche durch rücksichtslose Raser oder Falschparker beklagten andere Bürger. Auch Ausflugspunkte in den Weinbergen, am Rotenberg und in der Egelseer Heide würden zugeparkt, Rettungsdienste behindert. Damit einhergehend steige die Lärmbelastung - auch durch einen Teil der Gastronomie, der sich an keine Nachtruhe halte. Eine Polizeipräsenz sei nicht gewährleistet.

"Rechtsfreie Räume werden nicht geduldet", stellte Kuhn dazu klar. Er sagte, die Schilderungen machten ihm Sorge und versprach, die Themen -  zusammen mit Ordnungsbürgermeister Martin Schairer - beim Stuttgarter Polizeipräsidenten Franz Lutz anzusprechen. Außerdem schlug er einen "Masterplan" zur Entwicklung von Untertürkheim mit Bürgerbeteiligung vor.
 
Weitere Themen, die der OB zur Prüfung mitnahm, waren etwa eine abnehmende Nahversorgung sowie ein Gasanschluss für den Gehrenwald. Kuhn lobte abschließend das Engagement der Bürger für ihren Bezirk und nannte dabei stellvertretend die Initiative "Bunt statt Grau", die unter anderem den Karl-Benz-Platz mit einem "urbanen Garten" ausgestattet hatte.

Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben

Nina Dreher
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
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E-Mail:   nina.dreher@stuttgart.de

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Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
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70173 Stuttgart
 

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Oliver Seibold
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Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
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Rathauspassage 2
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