• Dialog zum Thema Luftreinhalteplan

    Ende April 2017 beginnt die förmliche Anhörung zur 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart. Neben dem förmlichen Verfahren gibt es auf dem Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Anregungen zu geben.

    Luftreinhalteplan für Stuttgart

    Der Luftreinhalteplan enthält Maßnahmen, die dazu führen, die Belastung der Luft in Stuttgart mit Feinstaub und Stickstoffdioxid zu reduzieren. Das Regierungspräsidium Stuttgart erarbeitet derzeit die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart. Der Entwurf der 3. Fortschreibung wird voraussichtlich ab Ende April 2017 öffentlich ausliegen. Der Entwurf liegt einen Monat zur Ansicht aus; bis zwei Wochen nach Ablauf dieser Frist kann gegenüber dem Regierungspräsidium Stuttgart (RP) schriftlich Stellung genommen werden. Sobald die Entwurfsfertigung vorliegt, können Sie diese auch auf der Website des RP Stuttgart einsehen.

    Infotag im Stuttgarter Rathaus

    Am Samstag, 6. Mai 2017, wird der Entwurf der 3. Fortschreibung bei einem Informationstag im Stuttgarter Rathaus öffentlich vorgestellt.  Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsident Wolfgang Reimer und Oberbürgermeister Fritz Kuhn informieren über die im Entwurf enthaltenen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Unterstützt werden sie von verschiedenen Fachexperten, die sich die Zeit nehmen, individuelle Gespräche mit den Besucherinnen und Besuchern zu führen.

    Der Einlass zum großen Sitzungssaal im Rathaus Stuttgart (Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) beginnt um 10:30 Uhr.

    Programmablauf
    10:30 - Einlass
    11:00 - Begrüßung
    11:05 - "Gemeinsam für saubere Luft - Stuttgart packt's an!"
    Fritz Kuhn, Oberbürgermeister Landeshauptstadt Stuttgart
    11:15 - Gastbeiträge
    11:25 - Bessere Luft für Stuttgart - Das Maßnahmenkonzept der Landesregierung, Winfried Hermann MdL, Verkehrsminister
    11:35 - Luftreinhaltplan Stuttgart - Umsetzung der 3. Forschreibung
    Wolfgang Reimer, Regierungspräsident
    11:45 - Publikumsdiskussion
    12:45 - Vertiefende Gespräche mit Fachexperten an Themeninseln
    14:00 - Ende

    Machen Sie mit!

    Neben dem förmlichen Verfahren gibt es eine informelle Öffentlichkeitsbeteiligung auf dem Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg. Sie können auf dem Beteiligungsportal über die Kommentarfunktion Ihre Themen, Ideen und Bedürfnisse einbringen und ergänzen.

    Die betroffenen Behörden lesen diese Kommentare. Nach Ende der Kommentierungsphase werden die Kommentare ausgewertet. Mögliche Schwerpunkte der Kommentare können dann erkannt werden. Entlang dieser Schwerpunkte wird das Verkehrsministerium des Landes Baden-Württemberg gebündelt auf dem Beteiligungsportal antworten (Mitte/Ende Mai). 

    Grundlage hierfür sind die folgenden Themenfelder:
    Übersicht über die relevanten Themen (PDF)

    Bitte beachten Sie: Stellungnahmen zum Luftreinhalteplan müssen im Rahmen des förmlichen Verfahrens erfolgen. Die Kommentierung an dieser Stelle erfüllt diesen Zweck nicht.

    Weitere Informationen

    Beteiligungsportal Baden-Württemberg: Luftreinhalteplanung für Stuttgart
    Beteiligungsportal baden-Württemberg: Warum ein Luftreinhalteplan? Überblick über die derzeitige Situation.

    Regierungspräsidium Stuttgart