Ein LKW und ein Transporter fahren neben einer Stadtbahn. Foto: Max Kovalenko
Stadtweit

Klimamobilitätsplan

Erstellung eines Mobilitätsplans

ThemaUmwelt,Verkehr/Mobilität
ZeitraumMärz bis Ende Dezember 22
ZielgruppeAlle Bürgerinnen und Bürger

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
noch nicht geöffnet

Klimamobilitätsplan: Stuttgart ist Modellkommune

Stuttgart geht beim Thema Klimaschutz weiter voran: Die Landeshauptstadt wird als eine von fünf Kommunen in Baden‐Württemberg bis Ende 2022 modellhaft einen Klimamobilitätsplan erstellen. Bis 2030 sollen damit die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich um mindestens 40 Prozent im Vergleich zum Jahr 2010 reduziert werden.
Nach einem Beschluss des Gemeinderats vom April 2021 hatte sich die Landeshauptstadt erfolgreich beim Land für das Pilotprojekt beworben und wird nun als eine von fünf Modellkommunen einen Klimamobilitätsplan erstellen. Durch die Erstellung eines Klimamobilitätsplans kann die Stadt Stuttgart bei der späteren Finanzierung von Projekten im Verkehrsbereich einen sogenannten „Klimabonus“ in Form einer erhöhten Förderquote in Anspruch nehmen. Das betrifft beispielsweise Maßnahmen für Bus und Bahn sowie für den Rad‐ und Fußverkehr.
 

Wie entsteht der Klimamobilitätsplan?

In einem ersten Schritt werden die bereits vorhandenen Planwerke und Konzepte der Stadt Stuttgart im Bereich Mobilität und Verkehr analysiert und bewertet. Danach wird ein Zielszenario entwickelt und schließlich daraus Einzelmaßnahmen und ein Umsetzungskonzept erarbeitet.
 
Im Rahmen einer Bürger‐ und Öffentlichkeitsbeteiligung werden neben Vertretenden aus Organisationen, Vereinen und Initiativen aus dem Bereich Mobilität und Verkehr auch zufällig ausgewählte Einwohner*innen und Pendler*innen bei der Erstellung des Klimamobilitätsplans aktiv beteiligt. Eine kontinuierliche Beteiligung erfolgt über das „Forum Klimamobilitätsplan“. Als zentrales, nicht öffentliches Gremium der Bürger‐/Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet und unterstützt das Forum den Planungsprozess über drei Sitzungen hinweg. Die Aufgabe des Forums ist es, das Zielszenario, mit dem die geforderte Reduktion der CO2-Emissionen erreicht wird, zu erörtern sowie entsprechende Maßnahmen, die von den Fachabteilungen erarbeitet werden, zu diskutieren. Fachliche Unterstützung bei der Ausarbeitung des Klimamobilitätsplans erhält die Stadt durch die PTV Transport Consult GmbH. Bei der Beteiligung und Kommunikation unterstützt das Büro ifok GmbH.
 
Ende des Jahres 2022 soll dem Gemeinderat dann ein Entwurf des Klimamobilitätsplans zum Beschluss vorgelegt werden. Dabei fließen die Ergebnisse und Empfehlungen der Beteiligungsformate ein.
 
Antworten auf häugig gestellte Fragen rund um die Beteiligung und den Klimamobiltätsplan finden Sie hier: FAQ Klimamobilitätsplan.
 

Auftaktveranstaltung und weitere Bürgerbeteiligung

Startschuss für den Beteiligungsprozess war eine digitale, öffentliche Auftaktveranstaltung am 9. März 2022 um 18 Uhr. Am 5. Juli 2022 gibt es eine zweite öffentliche digitale Informationsveranstaltung (18-21 Uhr). Diese befasst sich mit den dann vorliegenden Zwischenergebnissen. Das erarbeitete Zielszenario, die entwickelten Maßnahmen und die vorgesehene Priorisierung der Maßnahmen werden dann vorgestellt. Im Anschluss wird bis 31. Juli 2022 eine Online‐Beteiligung freigeschaltet, bei der die oben genannten Entwicklungen kommentiert, bewertet und eigene Vorstellungen eingebracht werden können.

Zeitstrahl:

Bildbeschreibung
Bis Ende des Jahres soll der Entwurf fertig sein.

BÜRGERBETEILIGUNG FÜR ERSTELLUNG DES KLIMAMOBILITÄTSPLANS

Die Stadt Stuttgart wird als eine von fünf Kommunen in Baden‐Württemberg bis Ende 2022 modellhaft einen Klimamobilitätsplan erstellen. Im Sinne eines Masterplans sollen Maßnahmen aufgezeigt werden, die zu einer erheblichen Minderung von CO2-Emissionen im Verkehrsbereich führen.

Neben Vertretenden aus Organisationen, Vereinen und Initiativen aus dem Bereich Mobilität und Verkehr sollen auch zufällig ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner bei der Erstellung des Klimamobilitätsplans aktiv beteiligt werden. Für die Bürgerbeteiligung sollen in den kommenden Wochen (Januar und Februar 2022) über 1.000 Personen angeschrieben und 25 Personen per Zufallsprinzip ausgewählt werden.

Der Kontakt erfolgt auf Basis des Dialogischen‐Bürgerbeteiligungs‐Gesetzes (DBG). Die Personen werden schriftlich kontaktiert, über das Vorhaben und den Prozess informiert und zu ihrer Bereitschaft zur Mitgestaltung befragt. Die Teilnahme ist freiwillig, es besteht kein Anspruch auf die Teilnahme in dem geplanten Beteiligungsgremium.
Phase 1

Öffentliche Auftaktveranstaltung

09.03.2022

Die öffentliche Auftaktveranstaltung am 9. März um 18 Uhr bildet den Startschuss für die Beteiligung am Klimamobilitätsplan. Wegen der Coronapandemie wird sie digital stattfinden. In die Veranstaltung einwählen können Sie sich unter folgendem Link: Auftaktveranstaltung Klimamobilitätsplan (Microsoft Teams).
 
Die Teilnahme ist auch per Telefon möglich: 069/677765514, Telefonkonferenz-ID: 823 222 947#

Phase 2

1. Forum Klimamobilitätsplan

05.04.2022

Das nicht öffentliche Forum begleitet und unterstützt den Planungsprozess über drei Sitzungen hinweg. Das Forum umfasst Personen aus den Stuttgarter Stadtbezirken, Verbänden, Vereinen, bürgerschaftlichen Initiativen, der Wissenschaft, der Wirtschaft und 25 per Zufallsprinzip ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner.

Phase 3

2. Forum Klimamobilitätsplan

30.05.2022

Das nicht öffentliche Forum begleitet und unterstützt den Planungsprozess über drei Sitzungen hinweg. Das Forum umfasst Personen aus den Stuttgarter Stadtbezirken, Verbänden, Vereinen, bürgerschaftlichen Initiativen, der Wissenschaft, der Wirtschaft und 25 per Zufallsprinzip ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner.

Phase 4

Digitale Infoveranstaltung (Zoom-Konferenz)

05.07.2022 / 18 - 21 Uhr

Diese zweite öffentliche Informationsveranstaltung befasst sich mit den dann vorliegenden Zwischenergebnissen. Das erarbeitete Zielszenario, die entwickelten Maßnahmen und die vorgesehene Priorisierung der Maßnahmen werden dann vorgestellt. Im Anschluss wird eine Online‐Beteiligung freigeschaltet, bei der die oben genannten Entwicklungen kommentiert, bewertet und eigene Vorstellungen eingebracht werden können.
 
Über diesen Link können Sie an der Zoom-Konferenz teilnehmen: Einwahllink.
Meeting‐ID: 882 3903 0801, Passwort: 610060
 
Weitere Informationen bietet der Info-Flyer (PDF)

Phase 5

Online-Beteiligung

06.07.2022 bis 31.07.2022

Bei der Online-Beteiligung im Juli können die bisherigen Entwicklungen kommentiert, bewertet und eigene Vorstellungen eingebracht werden. Neben den Zielen des Klimamobilitätsplans können hier auch die vorgesehenen Maßnahmen kommentiert und bewertet werden. Die Ergebnisse und Beiträge der Beteiligung werden fachlich bewertet, im Forum Klimamobilitätsplan diskutiert und auch an den Gemeinderat weitergegeben.

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Phase 6

3. Forum Klimamobilitätsplan

Im September 2022. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.

Das nicht öffentliche Forum begleitet und unterstützt den Planungsprozess über drei Sitzungen hinweg. Das Forum umfasst Personen aus den Stuttgarter Stadtbezirken, Verbänden, Vereinen, bürgerschaftlichen Initiativen, der Wissenschaft, der Wirtschaft und 25 per Zufallsprinzip ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner.

Ihr Ansprechpartner zum Klimamobilitätsplan

Patrick Daude
Abteilung Mobilität
Telefon:    (0711) 216-60760
 
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Mobilität
Marktplatz 1
70173 Stuttgart

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