Was ist ein städtebaulicher Rahmenplan?
Ein städtebaulicher Rahmenplan ist ein informelles, strategisches Dokument, das eine langfristige Vision für die Entwicklung eines bestimmten Stadtgebiets darlegt. Er ist vergleichbar mit einer Skizze oder einem Fahrplan für die zukünftige Gestaltung und Nutzung eines bestimmten Gebiets und dient als Grundlage für nachfolgende, rechtsverbindliche Bebauungspläne und andere Planungsinstrumente.
Hauptmerkmale und Zweck
Ein Rahmenplan ist keine detaillierte Bauanleitung, sondern ein grobes Gerüst. Er zeigt auf, welche Art von Nutzungen (z. B. Wohnen, Gewerbe, Grünflächen) in einem Quartier angestrebt werden und wie diese räumlich zueinander in Beziehung stehen sollen.
- Ziele: Er legt übergeordnete Ziele fest, wie die Schaffung von neuem Wohnraum, die Verbesserung der Infrastruktur oder die Stärkung des Einzelhandels.
- Gestaltung: Er macht Vorschläge zur Anordnung von Gebäuden, Straßen und öffentlichen Räumen, ohne jedoch konkrete Bauhöhen oder Grundstücksgrenzen festzulegen.
- Flexibilität: Der Rahmenplan ist flexibel und kann im Laufe der Zeit an veränderte Bedingungen angepasst werden.
Vergleich mit einem Bebauungsplan
Der entscheidende Unterschied liegt in der Verbindlichkeit. Ein Bebauungsplan ist ein rechtsverbindlicher Bauleitplan, der im Gegensatz zum Rahmenplan detaillierte Vorschriften für die Bebauung enthält (z. B. Baugrenzen, Geschossflächenzahl, Dachform). Bauvorhaben müssen sich strikt an diese Vorgaben halten. Der Rahmenplan ist hingegen ein leitendes Konzept, das die Richtung vorgibt, aber den Planern Spielraum lässt. Er dient der Stadtverwaltung und den politischen Gremien als Orientierungsrahmen und ist die Grundlage für nachfolgende, detailliertere und rechtlich bindende Planungen.
Funktion im Planungsprozess
Ein Rahmenplan wird oft zu Beginn eines großen Stadtentwicklungsprojekts erstellt, um die verschiedenen Interessen von Stadtverwaltung, Investoren und Bürgern zu koordinieren. Er hilft dabei, eine gemeinsame Vorstellung für die zukünftige Entwicklung zu entwickeln und dient als Kommunikationsgrundlage, bevor die detaillierte und rechtlich bindende Planung beginnt. Der Rahmenplan ist also ein wichtiges Instrument, um die Stadtentwicklung gemeinsam zu gestalten, auch wenn er selbst keine Bauvorschriften enthält. Ein Rahmenplan kann jedoch schon Problemlösungen und Konsensfindungen vorbereiten und so dazu beitragen, Bebauungspläne, die daraus abgeleitet werden, zu beschleunigen und bei einer abschnittweisen Realisierung eine stringente Gesamtentwicklung zu sichern.