Interview mit Werner Wölfle

Menschen an öffentlichen Projekten zu beteiligen, ist kein neuer Trend. Die Landeshauptstadt Stuttgart praktiziert das seit vielen Jahren - ob in Bürgerversammlungen, bei Veranstaltungen zu Stadtplanungsprojekten, beim Bürgerhaushalt,   der "Gelben Karte" oder seit über 20 Jahren bei der Jugendbeteiligung. Im Interview spricht Werner Wölfle, Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser der Stadt Stuttgart, darüber, was Bürgerbeteiligung der Stadtverwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern bringt und warum dafür eine Leitlinie so wichtig ist.

Herr Wölfle, warum ist Bürgerbeteiligung wichtig?

Die gesamtgesellschaftliche Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass sich Einwohnerinnen und Einwohner bei zentralen politischen Entscheidungen gerne stärker und direkter einmischen möchten. Und das ist gut so, für die Stadtverwaltung und für die Stadtgesellschaft.  So können alle von einander lernen und sich besser verstehen.

Warum braucht es eine Leitlinie zur Bürgerbeteiligung? Die Stadt hat doch schon große Erfahrungen in dem Bereich gesammelt. Werden Beteiligungsprozesse dadurch nicht eingeschränkt?

Nein, im Gegenteil. Beteiligungsverfahren werden transparenter, da sie sich alle an einer Leitlinie orientieren. Es gibt in der Leitlinien eine klare Definition der Arten der Bürgerbeteiligung mit Darstellung der Mitwirkungsarten, wie Information, Konsultation und Kooperation, und der Beteiligungstypen, also prozessvorbereitende, prozessbegleitende und mediatorische Bürgerbeteiligung. Dadurch erhält die Bürgerbeteiligung erhält einen verbindlichen Rahmen, sie läuft geregelt und verlässlich für den Bürger ab und jeder weiß genau, was zu tun ist und wo die Grenzen liegen.

Warum sollen die Stuttgarterinnen und Stuttgarter über eine Leitlinie diskutieren?

Weil sich an der Leitlinie künftig alle Beteiligungsverfahren orientieren sollen. Da ist es wichtig, dass die Bürger ihre Meinung zum Thema Bürgerbeteiligung generell und auch zur Leitlinie im Speziellen sagen.  Da sollte doch jeder mitreden, oder?
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