Bürgermeister Schairer beantwortet die Fragen der Stuttgarterinnen uns Stuttgarter. Foto: Thomas Wagner
Stadtweit

Ihre Fragen an Bürgermeister Dr. Martin Schairer

Bürgermeister Schairer beantwortet die Fragen der Bürgerinnen und Bürger

ThemaVerwaltung
Zeitraumfür Beteiligung: 01.03.16 bis 15.03.16
ZielgruppeAlle Stuttgarterinnen und Stuttgarter

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
beendet

Was Sie schon immer von Bürgermeister Schairer wissen wollten

Dr. Martin Schairer ist Bürgermeister für Recht, Sicherheit und Ordnung der Landeshauptstadt Stuttgart. Zu seinem Geschäftskreis gehören das Statistische Amt, das Amt für öffentliche Ordnung, die Branddirektion, die Sicherheitspartnerschaft in der Kommunalen Kriminalprävention, das Rechtsamt sowie das Standesamt.

Hier auf dem Portal hatten Sie vom 1. bis zum 15. März 2016 die Möglichkeit, Bürgermeister Schairer Ihre Fragen zu Themen aus seinem Handlungsbereich zu stellen. Die Antworten finden Sie unter dem Reiter "Teilnehmen", direkt unter den Nutzerbeiträgen.

Ihre Fragen an Bürgermeister Schairer

01.03.2016 bis 15.03.2016

Vom 1. bis zum 15. März 2016 konnten Sie Bürgermeister Schairer Fragen stellen. Er beantwortet alle Fragen, die seine Handlungsfelder Recht, Sicherheit und Ordnung betreffen. Die Antworten werden direkt unter den Beiträgen der Nutzer eingestellt.

beendet

Ihre Fragen an Bürgermeister Schairer

Sehr geehrter Herr Dr. Schairer,
ich wohne im Umfeld des Porschewerks in S-Zuffenhausen und muss täglich miterleben, dass Mitarbeiter der Fa. Porsche ihre Kraftfahrzeuge im Umfeld des Werks in Wohngebieten, die an den Einfahrten mit Zeichen 260 und Zusatz "Anlieger frei" beschildert sind, abstellen. Auch werden die Kfz in verkehrsberuhigten Bereichen außerhalb gekennzeichneter Parkflächen abgestellt und das nur deshalb, weil die Entfernung zum Werk ein paar Meter näher ist. Manchmal ist es dann zwischen den Kfz so eng, dass ich bezweifle, dass im Notfall die Feuerwehr mit ihren Lkw durchkommt. Auf dem bei uns in der Nähe befindlichen Firmen-Parkplatz von Porsche bei der Marconibrücke sind immer Parkplätze frei.
Vor zwei Wochen habe ich die Verkehrsüberwachung der LHS per Email angeschrieben, ein Bild mitgeschickt (4 Kfz von Mitarbeitern der Fa. Porsche) und um Abhilfe gebeten. Eine Besserung konnte ich bisher nicht feststellen. Auch bekam ich bisher keine Rückantwort. Ich weiß nicht, was ich davon halten soll. Ignoriert man solche Anschreiben?
Gleichzeitig stelle ich mir die Frage: Warum weist man Wohngebiete als Anliegerbereiche aus, ohne dann in der Lage zu sein, gegen Missstände, wie "wildes Parken" vorzugehen.
Freundliche Grüße

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Melanie Buck

Sehr geehrter Nutzer DS,

zunächst darf ich Ihnen versichern, dass mir der Austausch zwischen den Bürgern und dem Amt und eine zeitnahe Antwort wichtig sind. Sofern Sie bisher keine Rückmeldung auf Ihre E-Mail erhalten haben, bitte ich Sie dies zu entschuldigen.

Die von Ihnen beschriebene Parksituation ist bekannt und wird wöchentlich mehrmals durch die Verkehrsüberwachung kontrolliert. Kontrollen finden insbesondere in der Otto-Dürr-, Schützenbühl-, Strohgäu-, Gottfried-Keller-, Salzwiesen-, Lorenz-, Ades- sowie der Rütlistraße statt.

Die Verkehrsüberwachung nimmt Ihre Nachfrage zum Anlass, im Rahmen der Regelarbeitszeiten, d. h. von Montag bis Freitag von 08:30 Uhr bis 18.30 Uhr und samstags von 09.00 Uhr, auch in Zukunft verstärkt zu kontrollieren. Außerhalb dieser Dienstzeiten greift die Parallelzuständigkeit der Polizei.

Die Kontrolle der verkehrsrechtlichen Regelung des Verkehrszeichen 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge) mit Zusatzzeichen „Anlieger frei“ kann aufgrund der fehlenden rechtlichen Kompetenz nicht durch die Beschäftigten der städtischen Verkehrsüberwachung kontrolliert werden, da diese über kein Anhalterecht des fließenden Verkehrs verfügen. Damit liegen Kontrollen im fließenden Verkehr und von Durch-/ bzw. Einfahrtsverboten maßgeblich in der Zuständigkeit der Polizei. Wir werden Ihr Schreiben daher an das zuständige Polizeirevier weiterleiten.

Wir nehmen Ihr Beschwerde sehr ernst, bitten aber gleichzeitig um Verständnis, dass eine allgegenwärtige Präsenz nicht leistbar ist, da auch viele andere Straßen in Stuttgart dringend der regelmäßigen Überwachung bedürfen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Martin Schairer

09.03.16, 10:47 , Zustimmungen , 3 Kommentare [Kommentare einblenden]

DS

Sehr geehrter Herr Dr. Schairer,
sehr geehrtes Moderationsteam,

dem letzten Absatz Ihrer Antwort kann ich zustimmen. Ansonsten denke ich, dass die Landespolizei vermutlich wichtigeres zu tun hat, als hier Parksünder zu verfolgen.
Was wäre, wenn man von Seiten der Stadt einmal mit der Fa. Porsche in Kontakt tritt, denn schließlich sind es deren Mitarbeiter, die hier ihre Kfz abstellen.
Aufgrund Ihrer Antwort muss man davon ausgehen, dass sich nicht wirklich etwas ändert.
Freundliche Grüße
DS

PS.:
Unmittelbar nachdem mein Anfrage bei Ihnen eingegangen ist, bekam ich eine Antwort des AföO mit nahezu identischem Inhalt, wie Ihre Antwort. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

10.03.16, 10:21 , Zustimmungen

Moderationsteam

Sehr geehrter Nutzer DS,

die Stadt Stuttgart steht mit der Firma Porsche anlässlich verschiedener Verkehrsprojekte in Kontakt. Ihre Situationsbeschreibung geben wir gerne über diesen Weg weiter.

Bezüglich des "Schelmes" erlauben Sie mir noch folgende "kleine Rechnung". Wenn Sie die Dauer des Postweges einrechnen, stellen Sie fest, dass meine Mitarbeiter sich Ihrer Anfrage bereits angenommen hatten. Gerade das Team der Verkehrsüberwachung, das - wie Sie sich sicher vorstellen können - viel Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern hat, hat einen hohen Anspruch an eine zügige und gute Beantwortung von Anfragen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Martin Schairer

11.03.16, 09:58 , Zustimmungen

DS

Sehr geehrter Herr Dr. Schairer,
sehr geehrtes Moderationsteam,
ich möchte Ihre "kleine Rechnung" nur gegenrechnen und damit dann aber die Sache beenden:
Email an Verkehrsüberwachung: 26.02.16, 11.31 Uhr (Laufzeit < 1min)
Teilnahme hier im Forum: 07.03.16, 15.24 Uhr (Laufzeit < 1 min)
Antwort Verkehrsüberwachung datiert 08.03.16, per Email verschickt um 11.16 Uhr.

Freundliche Grüße und schönes Wochenende
DS

11.03.16, 11:49 , Zustimmungen

Bürgermeister Schairer hat die Fragen der Nutzer beantwortet

Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben die Gelegenheit genutzt und Dr. Martin Schairer, Bürgermeister für Recht, Sicherheit und Ordnung, hier auf dem Portal ihre Fragen gestellt.

13 Fragen sind zwischen dem 1. und dem 15. März 2016 eingegangen. Sie drehten sich unter anderem um die Sauberkeit der Zugangswege vom Cannstatter Bahnhof zum Wasen, wildes Parken in Zuffenhausen und die Ampelschaltung auf der Theodor-Heuss-Straße. Sie finden alle Antworten von Bürgermeister Schairer im Bereich "Teillnehmen" direkt unter den Fragen der Nutzer.

Ihre Ansprechpartner zum Vorhaben

Bei Fragen zum Beteiligungsverfahren "Ihre Fragen an Bürgermeister Dr. Martin Schairer" können Sie sich an das Moderationsteam des Beteiligungsportals wenden:
 
Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart​