Bezirksrathaus Stammheim/Foto: Deifel/Rechte:LHS
Stuttgart-Stammheim

Einwohnerversammlung Stammheim 2025

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraum17.02.2025 bis 07.04.2025
ZielgruppeAlle Einwohnerinnen und Einwohner von Stammheim

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Einwohnerversammlung Stammheim 2025

Die erste Einwohnerversammlung im Jahr 2025 findet am Montag, 07. April 2025 im Stadtbezirk Stuttgart-Stammheim statt.
 
Einwohnerversammlungen sind formelle Bürgerbeteiligungen und geben Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit, Vorschläge zu machen oder Ideen zu äußern. Dem Oberbürgermeister, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie den Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorstehern wiederum bieten die Einwohnerversammlungen die Möglichkeit, mit den Menschen vor Ort in Dialog zu treten.

Schon vor Beginn der Veranstaltung können Sie sich aktiv an der Einwohnerversammlung beteiligen und über dieses Web-Portal Themen einbringen:
 
Unter dem Reiter "Teilnehmen" wird in der ersten Phase der Beteiligung mittels einer Umfrage vom 17. Februar bis 2. März 2025 zunächst über die Themen abgestimmt, die Ihrer Meinung nach bei der Einwohnerversammlung in Stuttgart-Stammheim thematisiert werden sollen.
 
Anschließend haben Sie die Möglichkeit, konkrete Anliegen und Fragen vom 3. bis 24. März 2025 einzureichen und Vorschläge anderer zu bewerten. Zu den Anliegen nimmt die Stadtverwaltung hier im Beteiligungsportal Stellung.
 
Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stuttgart-Stammheim an der Online-Befragung und der Einwohnerversammlung teilnehmen können.
Wir weisen Sie zudem auf unsere Datenschutzbestimmungen für Einwohnerversammlungen (PDF) hin.
 
 
Phase 2

Fragen stellen

03.03.2025 bis 24.03.2025

Hier haben Sie die Möglichkeit konkrete Fragen vom 3. bis 24. März 2025 für die Einwohnerversammlung in Stuttgart-Stammheim einzureichen, oder ihre Unterstützung für bereits eingereichte Fragen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern auszudrücken. Alle eingereichten Fragen werden hier im Portal von der Stadtverwaltung beantwortet.
 
Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stuttgart-Stammheim Fragen voranmelden können.

beendet

Hier können Sie Fragen stellen und erhalten schriftlich von den zuständigen Fachämtern eine Antwort.

Wieso finden die Demonstrationen auf dem Parkplatz der JVA/Oberlandesgericht gerade sonntags statt? Könnte man sie nicht an anderen Tagen genehmigen? Sonntag ist ja eigentlich ein Ruhetag und den Lärm (durch Trommeln etc.) bekommt ausschließlich das Wohngebiet ab.

Moderationsteam

Es wird davon ausgegangen, dass die genannten Veranstaltungen auf dem Parkplatz der JVA/Oberlandesgericht zulässig sind, zuständig ist das AföO.
Das Versammlungsgesetz (VersammlG) sieht keine Ruhezeiten oder bestimmte Wochentage für Versammlungen und Aufzüge vor.
Das Merkblatt: Hinweise zur Durchführung der angemeldeten Versammlung (Stand: Februar 2020) des Amtes für öffentliche Ordnung regelt lediglich die Verwendung von lautverstärkende Mittel (Lautsprecher/Megaphon) und die Nachtruhe.

20.03.25, 11:26 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Moderationsteam

Die Entscheidung, ob eine Versammlung zugelassen wird oder nicht, steht nicht unter dem Genehmigungsvorbehalt der Landeshauptstadt Stuttgart. Vielmehr ist jede Versammlung per se zulässig und muss nur rechtzeitig angezeigt werden. Der Veranstalter darf über Art und Ausgestaltung (dazu gehört auch der Tag, Ort, die Dauer und die Häufigkeit) der Versammlung selbst bestimmen. Erst wenn eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit mit höchster Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, können entsprechende Auflagen zur Durchführung der Versammlung angeordnet werden. Dies erweist sich in der Praxis regelmäßig als sehr hohe Hürde.

So sind auch für die Demonstrationen in Stammheim stets Lärmauflagen festgelegt. Diese können jedoch nur in einem begrenzten Rahmen angeordnet werden, denn zahlreiche Gerichtsentscheidungen bis hin zum Bundesverfassungsgericht haben die hohe Bedeutung der Versammlungsfreiheit hervorgehoben und klargestellt, dass Auswirkungen von Versammlungen, also insbesondere auch Störungen für Dritte wie z. B. Lärmbeeinträchtigungen, grundsätzlich hinzunehmen sind. So wurden die Lärmauflagen der Landeshauptstadt Stuttgart in der Vergangenheit durch das Verwaltungsgericht Stuttgart wiederholt aufgehoben, da diese nach Ansicht des Gerichts „zu streng“ und damit unverhältnismäßig waren.

Selbstverständlich wird die Landeshauptstadt Stuttgart in Zukunft weiterhin versuchen, die rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um eine akzeptable Situation für alle Beteiligten herzustellen. Allerdings werden Versammlungen nicht vollständig unterbunden oder gegen den Willen des Veranstalters auf einen anderen Wochentag verlegt.

06.04.25, 13:51 , Zustimmungen , 0 Kommentare

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Weitere Phasen ansehen

Ein Magnet für junge Familien

Rund 500 Besucherinnen und Besucher kommen zu der Einwohnerversammlung in Stammheim – der Stadtbezirk ist stark gewachsen. Vor allem das Thema Lärm durch den Verkehr und den Güterbahnhof in Kornwestheim brennt den Stammheimerinnen und Stammheimern unter den Nägeln. In der Korntaler Straße sorgt ein tierisches Problem für erheblichen Unmut.
 
Das Foto zeigt die Verwaltungsspitze auf dem Podium und Bezirksvorsteher Deifel im Austausch mit den Stammheimerinnen und Stammheimern./Foto: Julian Rettig/Stadt Stuttgart
Die Verwaltungsspitze und Bezirksvorsteher Deifel im Austausch mit den Stammheimerinnen und Stammheimern.
Schon im Voraus war das Interesse besonders groß gewesen. „Die Online-Beteiligung im Vorfeld der heutigen Veranstaltung war deutlich stärker als anderswo“, sagte Oberbürgermeister Frank Nopper am Montag bei der Einwohnerversammlung in der mit rund 500 Besuchenden voll besetzten Sporthalle. So viele Themenvorschläge wie in Stammheim habe es in den vergangenen Jahren in keinem anderen Stadtbezirk gegeben.
 
Auch viele Fragen gab es: Online wurden schon 40 Fragen gestellt. Am Abend kamen noch 33 Fragekarten hinzu. Mit OB Nopper stellten sich die Bürgermeisterinnen Isabel Fezer (Jugend und Bildung) und Alexandra Sußmann (Soziales, Gesundheit, Integration), der Erste Bürgermeister Fabian Mayer (Allgemeine Verwaltung, Kultur, Recht) und die Bürgermeister Thomas Fuhrmann (Wirtschaft, Finanzen, Beteiligungen), Clemens Maier (Sicherheit, Ordnung, Sport) und Peter Pätzold (Städtebau, Wohnen, Umwelt) den Fragen.

„Stammheim hat sich in den letzten Jahren ständig weiterentwickelt", so Nopper und sei zu einem Magneten für junge Familien geworden. Der Stadtbezirk sei seit 2015 um zwölf Prozent auf 13.200 Einwohner gewachsen – stärker als viele andere Stadtbezirke.
 
Das Foto zeigt Oberbürgermeister Nopper und Bezirksvorsteher Deifel beim Händeschütteln einer Bürgerin./Foto: Julian Rettig/Stadt Stuttgart
Begrüßung: Oberbürgermeister Nopper und Bezirksvorsteher Deifel vor Beginn der Veranstaltung.

Viele Investitionen und eine Neue Mitte

Die Stadt will dafür sorgen, dass man in Stuttgarts nördlichstem Bezirk nicht nur oben ist, sondern auch oben bleibt. Dafür wird kräftig investiert. Das Bezirksrathaus wurde in den vergangenen Jahren für 4,5 Millionen Euro modernisiert. Die Sportler bekommen für 1,6 Millionen Euro ein neues Kunstrasenfeld mit Flutlichtanlage. Das 16 Millionen Euro teure neue Stadtteilhaus soll noch dieses Jahr fertig werden.
 
Vor allem aber konkretisieren sich die Pläne für die Neue Mitte. In diesem Jahr soll ein städtebaulicher Wettbewerb ausgelobt werden. Auch die Schule, die aktuell aus allen Nähten platzt, werde in den kommenden Jahren für 123 Millionen Euro erweitert.
 
Noch auf sich warten lässt die dringend benötigte neue Sporthalle mit Lehrschwimmbecken. Die bisher schwierige Standortsuche konzentriere sich auf den Bereich um die bestehende, sanierungsbedürftige Sporthalle in der Münchinger Straße, wo der Stadt Flächen gehören, sagte Clemens Maier. Noch 2025 werde eine Machbarkeitsstudie für die Sanierung der alten Halle plus einem Neubau inklusive Lehrschwimmbecken beauftragt, so der Sportbürgermeister.
 
Unter den Nägeln brennt den Stammheimern aber vor allem das Thema Lärm. Der Verkehr, insbesondere aber der Güterbahnhof Kornwestheim an der Grenze zu Stammheim sorgt dort seit langem für Belastung. Dazu gibt es bereits Gesprächstermine mit der Deutschen Bahn und dem Kornwestheimer Oberbürgermeister Nico Lauxmann. „Kornwestheim muss dafür sorgen, dass die Grenzwerte für Lärmemissionen eingehalten werden“, ergänzte Bürgermeister Pätzold. „Unser Ziel ist es, eine gemeinsame Lösung zu finden.
 
Nach einer Lösung sucht die Stadt auch für ein tierisches Problem in der Korntaler Straße. In der Platanenallee haben
sich Saatkrähen niedergelassen, mehr als 50 Nester hat ein Anwohner gezählt. Die artgeschützten Tiere sind nicht nur laut, sondern machen auch viel Dreck. „Wir nehmen das Thema mit“, versprach Clemens Maier.

Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben

Frau Koppatz
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon:  (0711) 216-6383
E-Mail:   poststelle10-einwohnerversammlung@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Portal

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart​
 

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