Stuttgart geht beim Thema Klimaschutz weiter voran: Die Landeshauptstadt wird als eine von fünf Kommunen in Baden‐Württemberg bis Ende 2022 modellhaft einen Klimamobilitätsplan erstellen. Bis 2030 sollen damit die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich um mindestens 40 Prozent im Vergleich zum Jahr 2010 reduziert werden.
Nach einem Beschluss des Gemeinderats vom April 2021 hatte sich die Landeshauptstadt erfolgreich beim Land für das Pilotprojekt beworben und wird nun als eine von fünf Modellkommunen einen Klimamobilitätsplan erstellen. Durch die Erstellung eines Klimamobilitätsplans kann die Stadt Stuttgart bei der späteren Finanzierung von Projekten im Verkehrsbereich einen sogenannten „Klimabonus“ in Form einer erhöhten Förderquote in Anspruch nehmen. Das betrifft beispielsweise Maßnahmen für Bus und Bahn sowie für den Rad‐ und Fußverkehr.

 

In einem ersten Schritt werden die bereits vorhandenen Planwerke und Konzepte der Stadt Stuttgart im Bereich Mobilität und Verkehr analysiert und bewertet. Danach wird ein Zielszenario entwickelt und schließlich daraus Einzelmaßnahmen und ein Umsetzungskonzept erarbeitet.

 

Im Rahmen einer Bürger‐ und Öffentlichkeitsbeteiligung werden neben Vertretenden aus Organisationen, Vereinen und Initiativen aus dem Bereich Mobilität und Verkehr auch zufällig ausgewählte Einwohner*innen und Pendler*innen bei der Erstellung des Klimamobilitätsplans aktiv beteiligt. Eine kontinuierliche Beteiligung erfolgt über das „Forum Klimamobilitätsplan“. Als zentrales, nicht öffentliches Gremium der Bürger‐/Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet und unterstützt das Forum den Planungsprozess über drei Sitzungen hinweg. Die Aufgabe des Forums ist es, das Zielszenario, mit dem die geforderte Reduktion der CO2-Emissionen erreicht wird, zu erörtern sowie entsprechende Maßnahmen, die von den Fachabteilungen erarbeitet werden, zu diskutieren. Fachliche Unterstützung bei der Ausarbeitung des Klimamobilitätsplans erhält die Stadt durch die PTV Transport Consult GmbH. Bei der Beteiligung und Kommunikation unterstützt das Büro ifok GmbH.

 

Ende des Jahres 2022 soll dem Gemeinderat dann ein Entwurf des Klimamobilitätsplans zum Beschluss vorgelegt werden. Dabei fließen die Ergebnisse und Empfehlungen der Beteiligungsformate ein.

 

Startschuss für den Beteiligungsprozess war eine digitale, öffentliche Auftaktveranstaltung am 9. März 2022 um 18 Uhr. Am 5. Juli 2022 gibt es eine zweite öffentliche digitale Informationsveranstaltung (18-21 Uhr). Diese befasst sich mit den dann vorliegenden Zwischenergebnissen. Das erarbeitete Zielszenario, die entwickelten Maßnahmen und die vorgesehene Priorisierung der Maßnahmen werden dann vorgestellt. Im Anschluss wird bis 31. Juli 2022 eine Online‐Beteiligung freigeschaltet, bei der die oben genannten Entwicklungen kommentiert, bewertet und eigene Vorstellungen eingebracht werden können.