Foto: Frank Eppler/Grafik: Stadt Stuttgart
Stuttgart-Vaihingen

Einwohnerversammlung Vaihingen 2017

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 06.02.17 bis 27.03.17
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Vaihingen

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Die Bewohnerinnen und Bewohner von Vaihingen hatten am Montag, 27. März 2017, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Der Bezirksvorsteher stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf  ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Vaihingen konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
 
Phase 2

Fragen voranmelden

21.02.2017 bis 13.03.2017

Vom 21. Februar bis 13. März 2017 konnten alle registrierten Nutzer konkrete Fragen für die Einwohnerversammlung in Vaihingen hier auf dem Portal einreichen oder ihre Unterstützung für bereits eingereichte Fragen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern ausdrücken. Alle eingereichten Fragen wurden hier im Portal von der Stadtverwaltung beantwortet.​​​

Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Vaihingen an der Online-Befragung teilnehmen konnten.

beendet

Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit der Stadtspitze und dem Bezirksvorsteher besprechen?

Gartencampus Uni Vaihingen - Bereich Erweiterung im Birkhof - Fraunhofer Gesellschaft
Ein rechtsgültiger Bebauungsplan soll geändert werden. Im bestehenden Bebauungsplan ist in den textlichen Festsetzungen festgeschrieben, dass die Universitätsbebauung auf die Wohnflächen Bereich Birkhof Rücksicht nehmen muss. Die bisher bekannten Bebauungsabsichten, lassen eine deutliche Bebauungszunahme im Gartenbereich der Anwohner Birkhof erahnen. Siehe auch Anlage mit bestehenden Bebauungsplangrenzen. Hierzu haben wir Anwohner folgende Fragen:
- Mit welcher stichhaltigen Begründung wird der im alten bestehenden Bebauungsplan zugesicherte Nachbarschaftsschutz und Verträglichkeit mit der angrenzenden Bebauung aufgegeben?
- Welche Ersatzmaßnahmen für den Wegfall von Grünfläche ist geplant ist geplant?
- Wurde bei der Planung der Grün/Frischluftschneise die vorhandene zur Paarung der MPA und der künftigen Verkehrswegeführung / Erschließung des hohen Verkehrs bereits in Betracht gezogen?
- Wie hoch soll die Neubebauung im Bereich Birkhof / südlich der Nobelstraße entlang der Autobahn und Ostgrenze werden?
- Alle Anwohner haben ihre Häuser zum Bestehen eines rechtsgültigen Bebauungsplans erworben. Ihre Gärten sollen nun zugebaut werden. Gibt es hierfür Ausgleichsmaßnahmen?

Bildtitel

Moderationsteam

Der Aufstellungsbeschluss wird voraussichtlich am 2. Mai 2017 im Bezirksbeirat Vaihingen sowie im Ausschuss für Umwelt und Technik am 9. Mai 2017 jeweils in öffentlicher Sitzung behandelt. Die Unterlagen hierzu sind zu gegebe-ner Zeit im Internet (http://www.stuttgart.de/external/show/ratsdokumente) verfügbar. Nach dem Aufstellungsbe-schluss wird die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden, deren Termine im Amtsblatt öffentlich bekanntge-macht werden (Erörterungstermin für die Öffentlichkeit im Bezirksrathaus Vaihingen wahrscheinlich Mai/Juni 2017). Die genannten Termine stehen unter dem Vorbehalt einer Änderung der geplanten Beratungsfolge bzw. unter dem Vorhalt der politischen Entscheidungen in den Gremien.

Mit dem Aufstellungsbeschluss wird ein erstes Konzept der Verwaltung ("Ziele und Zwecke zum Aufstellungsbe-schluss") vorgelegt. Ausdrückliches Ziel der Planung ist, dass die geltende südliche Baugrenze v. a. aus klimatischen Gründen nicht verschoben wird und dass in westlicher und östlicher Richtung nur eine geringfügige Arrondierung stattfindet. Hierbei wird mit Blick auf die östliche Wohnbebauung ausdrücklich klargestellt, dass diese verträglich ge-staltet sein muss. Insoweit ist der Verwaltung die Problematik durchaus bewusst; diese wird auch im weiteren Verfah-ren entsprechend berücksichtigt werden.

Da für den Bereich Birkhof West große Teile bereits nach geltendem Planungsrecht überbaubar sind und nur eine ge-ringfügige Erweiterung der überbaubaren Grundstücksfläche geplant ist, sind die Eingriffe in den Freiraum (im Ver-gleich zum bestehenden Planungsrecht) verhältnismäßig gering.

Wie bei jedem neuen Bauvorhaben wird auch in diesem Fall der auslöste Stellplatzbedarf auf dem eigenen Grundstück nachzuweisen sein. Die Anordnung der Erschließungs- und Parkierungsflächen auf dem Grundstück ist dem Grundstückseigentümern grundsätzlich freigestellt, soweit es nicht anders im Bebauungsplan festgesetzt wird. Neben der Nobelstraße sind im Bereich des Birkhof-West keine öffentlichen Verkehrsflächen vorgesehen - und somit auch keine weiteren Flächenausweisungen für den ruhenden oder fahrenden Verkehr.

Wie dargestellt, ist bereits heute ein großer Teil des Birkhof- West baulich nutzbar. Insoweit entstehen durch die vor-gesehene Bebauungsplanänderung nur geringfügig mehr Arbeitsplätze und eine geringe zusätzliche Verkehrsbelas-tung. Die Auswirkungen werden im weiteren Bebauungsplanverfahren im Detail ermittelt. In diesem Zusammenhang ist auch auf das derzeit in Erarbeitung befindliche Mobilitäts- und Parkierungskonzept für den Campus Vaihingen hin-zuweisen, welche auch für den aufzustellenden Bebauungsplan zu berücksichtigen sein wird.

Die vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung dient dazu, dass die Bevölkerung zu einem Zeitpunkt, in dem die Planung noch nicht als "verfestigt" anzusehen ist, Einfluss auf sie nehmen kann. Zudem wird mit der Öffentlichkeitsbeteiligung das Ziel verfolgt, Hinweise zu bestehenden Problemlagen zu erhalten, die der Verwaltung möglicherweise nicht auf den ersten Blick ersichtlich bzw. nicht in jedem Detail bekannt sind, und Anregungen der Öffentlichkeit zur Planung zu erhalten.

Die bauliche Entwicklung erfolgt für den Großteil des Universitäts-Campus auf Grundlage eines seit 1970 rechtsver-bindlichen Bebauungsplans. Insoweit ist diese Möglichkeit der Nachverdichtung seit der Anfangszeit des Campus vorgesehen.

22.03.17, 10:44 , Zustimmungen , 0 Kommentare

Volles Haus bei der Einwohnerversammlung in Vaihingen

Die Vaihinger nutzten die Versammlung und trugen (v.l.) dem OB, den Bürgermeistern - im Bild Dirk Thürnau und Michael Föll - sowie Bezirksvorsteher Wolfgang Meinhardt ihre Anliegen vor. Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth
Die Vaihinger nutzten die Versammlung und trugen (v.l.) dem OB, den Bürgermeistern - im Bild Dirk Thürnau und Michael Föll - sowie Bezirksvorsteher Wolfgang Meinhardt ihre Anliegen vor. Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth
Die Neuansiedlung von Daimler und die Baupläne der ­Allianz Deutschland AG im Synergiepark Vaihingen sowie ein daraus resultierender möglicher Verkehrszuwachs haben die Besucher der Einwohnerversammlung Vaihingen am 27. März 2017 stark beschäftigt. Weitere Fragen bezogen sich auf die ­Sanierung des Hegel-Gymnasiums, die Parksituation im ­Bereich des Stuttgarter Engineering Parks (STEP) sowie die Sportstätten in Büsnau.

"Als Vaihingen 1803 mit dem Reichsdeputationshauptschluss zum Königreich Württemberg kam, zählte der Ort 1300 Einwohner, meist Bauern und Handwerker", sagte Oberbürgermeister Fritz Kuhn zur Begrüßung der Bürgerinnen und Bürger, "inzwischen ist daraus mit rund 45 700 Einwohnern der zweitgrößte Außenstadtbezirk Stuttgarts geworden, nach der Fläche sogar der größte." Der Bezirk, so Kuhn weiter, zeichne sich durch viel Grün, gute Naherholungsmöglichkeiten und ­einen hohen Freizeitwert aus. Außerdem besitze er eine ­hervorragende Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr und eine gute Nahversorgung im Zentrum.

In den Stadtteilen sehe es ­allerdings anders aus, dort müssten die Einkaufsgelegenheiten wenn möglich noch verbessert werden. Gleich­zeitig machte der OB deutlich, "dass sich in Vaihingen ein Wissenschafts-, Forschungs- und Wirtschafts-Schwerpunkt der Extraklasse etabliert hat, um den uns ganz Baden-Württemberg, ja sogar ganz Deutschland beneiden. Etwas Derartiges in dieser Dichte gibt es selten."

In der anschließenden Diskussion brachten Einwohnerinnen und Einwohner ihre Befürchtungen zum Ausdruck, dass die Ansiedlung von Daimler im Gebiet Wallgraben-West mit rund 4000 Arbeitsplätzen und die Ver­legung der Allianz-Betriebsstätten mit rund 4500 Arbeitsplätzen aus der Innenstadt an die Heßbrühlstraße öko­logisch negative Auswirkungen haben und die angespannte Verkehrssituation im Stadtbezirk kollabieren lassen ­könne. Dies auch vor dem Hintergrund, dass durch den angestrebten Erhalt und Ausbau des denkmalgeschützten ­Eiermann-Campus sowie die ­Erweiterungspläne des Fraunhofer Instituts für Produktionstechnik und Automatisierung (IPA) im Gebiet Birkhof ebenfalls beträchtliche Zuwächse an Arbeitsplätzen und Wohnungen zu erwarten seien.
 

Allianz führt ein Jobticket ein

Oberbürgermeister Kuhn machte deutlich, dass es wichtig sei, erfolgreiche Unternehmen und Gewerbe­steuerzahler wie die Allianz in Stuttgart zu halten. Denn: "Ohne wirtschaftlichen Erfolg können wir Bereiche wie Kultur, Soziales oder Ökologie nicht finanzieren." Und: "Das Umland wartet nur auf seine Chance, in die Bresche zu springen." Parallel teilte er mit, dass sich die Allianz ­dazu entschlossen habe, ein Jobticket einzuführen, um noch mehr Mitarbeiter zu ­motivieren, auf Busse und Bahnen umzusteigen. Bereits aktuell nutzen 70 Prozent der Allianz-Beschäftigten den ÖPNV für die Fahrt zum ­Arbeitsplatz. Darüber hinaus betonte der OB, die Stadt werde alles in ihrer Macht stehende tun, um die Verkehrssituation im Griff zu halten. An ­einem umfassenden Mobilitätskonzept werde bereits mit Hochdruck gearbeitet. Dazu gehörten neben weiteren Verbesserungen beim öffentlichen Verkehr, wie etwa dem Regionalbahnhalt am Vaihinger Bahnhof, unter anderem auch die Machbarkeitsstudie für eine Seilbahn, die Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Nord-Süd-Straße und der Ausbau des Radverkehrs.

Peter Pätzold, Bürgermeister für Städtebau und Umwelt, verwies darauf, dass das Amt für Umweltschutz aus öko­logischer Sicht keine Bedenken gegen das vorgesehene 19-stöckige Allianz-Hochhaus habe. Zumal nun der Grünzug breiter werde und die alte ­Eiche erhalten bleibe. Erster Bürgermeister Föll hob hervor, dass die Stadt darüber ­hinaus das nahe gelegene ­Aurelis-Areal kaufen wolle, um dort auf zirka ein bis eineinhalb Hektar eine zusätzliche Grünfläche zu schaffen.

Zwei Bürgerinnen plädierten dafür, dass zum Wissenschaftsstandort Vaihingen auch ein angemessener Unterbau in Form gut funktionierender Schulen gehöre. Insbesondere die umfassende Sanierung des Hegel-Gymnasiums müsse in Angriff genommen werden.

Erster Bürgermeister Föll antwortete: "Wir wissen, dass die Umsetzung des Schul­campus Vaihingen nicht mit höchster Geschwindigkeit vonstatten geht." Das Geld für das Campushaus sei bewilligt, und sobald der Abstimmungsprozess der vier beteiligten Schulen abgeschlossen sei, könne mit der Realisierung ­begonnen werden. In ­einem dritten Abschnitt, so Föll, solle dann die komplette Sanierung des Gymnasiums und der Robert-Koch-Realschule angegangen werden.
 

Erhebungen für ­Parkraummanagement

Mehrere Vaihinger beklagten, dass im Bereich des Stuttgarter Engineering Parks (STEP) sowie bei den Fraunhofer Instituten und der Universität der Parkdruck durch Mitar­beiter und Studenten immer mehr zunehme. Außerdem sei zu beobachten, dass es im Parkhaus Österfeld seit es ­etwas koste, viele freie Plätze gebe. Selbst Flugreisende nutzen laut der Bürger gerne den S-Bahn-Anschluss im Österfeld und stellen ihr Auto in den angrenzenden Wohnstraßen ab. Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Martin Schairer, signalisierte: "Das Problem ist erkannt, die Stadt will noch ­dieses Jahr Erhebungen für ein mögliches Parkraummanagement durchführen, das die Bewohner dort besser schützt."
Aus Büsnau wurde die Bitte geäußert, den alten Tennenplatz des TSV endlich in einen Kunstrasenplatz umzubauen. Auch hier zeigte Martin Schairer Verständnis: "Wir wissen, dass Sportflächen in Büsnau knapp sind, und dass wir dort etwas tun müssen."

Es war bereits nach 21.30 Uhr, als ein Bürger es dem OB mit seiner Wortmeldung abnahm den Schlusspunkt zu setzen: "Ich bin jetzt müde, ich denke, wir gehen jetzt nach Hause."

Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben

Nina Dreher
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon:  (0711) 216-60381
E-Mail:   nina.dreher@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart​
 

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
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Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

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Abteilung Kommunikation
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