Der Bürgerhaushalt 2011 war der erste seiner Art in der Landeshauptstadt. Foto:ccvision
Stadtweit

Bürgerhaushalt 2011

Beteiligung der Stuttgarter Bürger an der Aufstellung des Stadthaushalts

ThemaFinanzen
Zeitraumfür Beteiligung: 29.06.11 bis 23.12.11
ZielgruppeAlle Stuttgarterinnen und Stuttgarter

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
beendet

Der Bürgerhaushalt 2011

Die Illustration zum Bürgerhaushalt hat Thilo Rothacker entworfen.
Die Illustration zum Bürgerhaushalt hat Thilo Rothacker entworfen.
Alle zwei Jahre stellt die Stadt ihren Doppelhaushalt auf, in dem sie ihre Einnahmen und Ausgaben festlegt. Seit 2011 können sich daran alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter über einen Bürgerhaushalt beteiligen.

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Beim Bürgerhaushalt haben alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Stuttgart die Möglichkeit, aktiv bei der Aufstellung des städtischen Haushalts mitzumachen. Wo soll gespart werden? Wo investiert? Wie können mehr Einnahmen erzielt werden? Sie können eigene Vorschläge abgeben und die Vorschläge anderer bewerten und kommentieren.


Was sind die Ziele eines Bürgerhaushalts?

  • Bürgerinnen und Bürger sollen besser über den städtischen Haushalt und die Vorhaben der Stadt informiert werden.
  • Der Dialog zwischen den Stuttgarter Bürgerinnen und Bürgern mit Politik und Verwaltung soll intensiviert werden.
  • Die Bürgerinnen und Bürger werden stärker als bisher in die Aufstellung des Stadthaushalts einbezogen.
  • Die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger sollen sich dadurch mehr mit ihrer Stadt identifizieren.

Wie funktioniert der Bürgerhaushalt?

Am Bürgerhaushalt konnten alle teilnehmen, die in Stuttgart wohnen. Er war mit einer Auftaktveranstaltung am Mittwoch, 29. Juni 2011, um 19.30 Uhr im Rathaus Stuttgart am Marktplatz gestartet. Der Oberbürgermeister hatte dort das Verfahren und die Eckdaten zum Haushalt der Stadt vorgestellt. Auf der Internetplattform Bürgerhaushalt Stuttgart konnten alle Bürgerinnen und Bürger anschließend Vorschläge einreichen, diese kommentieren und bewerten.

Weitere Informationen

Wofür gibt die Stadt Stuttgart ihr Geld aus?

Symbolbild: Mehrere Stapel und lose Münzen liegen auf Geldscheinen. Foto: ccvision

Ergebnisse des Bürgerhaushalts 2011

Symbolbild: Zwei Hände sind geöffnet und zu einer Schale geformt. Darin liegen Geldscheine und Münzen. Foto: ccvision
Phase 4

Top Vorschläge

30.07.2011 bis 06.10.2011

In dieser Phase wurden 121 Vorschläge ermittelt, die von den Bürgern am höchsten bewertet wurden. Die Verwaltung prüfte sie und legte die Ergebnisse im Oktober 2011 dem Gemeinderat vor, der alle Vorschläge einsehen konnte und dann in den Haushaltsberatungen darüber entschied. Weitere Infos gibt es auf der Internetplattform Bürgerhaushalt Stuttgart​.

Phase 3

Bewerten und Kommentieren

01.07.2011 bis 29.07.2011

Parallel zum Einbringen von Vorschlägen konnten Sie diese ab 1. Juli 2011 bewerten und kommentieren. Damit auch spät eingereichte Vorschläge eine Chance hatten, konnten Sie Ideen bis zum 29. Juli auf der Internetplattform Bürgerhaushalt Stuttgart beurteilen.

Phase 2

Themen vorschlagen

01.07.2011 bis 22.07.2011

Drei Wochen lang hatten Sie als Stuttgarterinnen und Stuttgarter die Gelegenheit, eigene Vorschläge zu den städtischen Finanzen zu machen. Vom 1. bis zum 22. Juli 2011 konnten Sie auf der Internetplattform Bürgerhaushalt Stuttgart Wünsche äußern und eigene Ideen einbringen.

Phase 1

Startschuss Bürgerhaushalt 2011

29.06.2011 bis 29.06.2011

Der Startschuss zum ersten Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart fiel auf der Auftaktveranstaltung im Rathaus. Es wurden das Verfahren und die Eckdaten zum Haushalt der Stadt vorgestellt.​

Zahlen und Fakten zum Bürgerhaushalt 2011

Der Gemeinderat befasste sich während der Haushaltsberatungen 2011 mit 192 Vorschlägen aus dem Bürgerhaushalt. Foto: Leif Piechowski/Rechte: LHS
Der Gemeinderat befasste sich während der Haushaltsberatungen 2011 mit 192 Vorschlägen aus dem Bürgerhaushalt. Foto: Leif Piechowski/Rechte: Stadt Stuttgart
Am ersten Bürgerhaushalt im Jahr 2011 haben sich rund 9.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Insgesamt wurden von ihnen 1.745 Vorschläge eingereicht sowie 243.404 Bewertungen abgegeben.

Der Gemeinderat hat sich während der Haushaltsberatungen mit 192 Vorschlägen befasst. Von den aufgegriffenen Vorschlägen sind 59 unter den bestbewerteten 121 Vorschlägen (den sogenannten Top 121), die weiteren 133 Vorschläge belegen im Ranking einen weiter hinten gelegenen Platz.

Den aktuellen Umsetzungsstand der vom Gemeinderat aufgegriffenen Vorschläge können Sie im Archiv auf der Internetplattform Bürgerhaushalt Stuttgart nachlesen.


Beispiele von Vorschlägen, die umgesetzt wurden oder werden

  • Ein besonders häufig genanntes Anliegen war der Erhalt des Freibads Sillenbuch. 711 Stuttgarter sprachen sich dafür aus, das Bad weiterhin zu betreiben und es in den nächsten Jahren zu sanieren und zu modernisieren. Der Gemeinderat hat den Vorschlag aufgegriffen und 1,71 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, davon im anstehenden Doppelhaushalt 1,58 Millionen Euro.
  • Auf Platz 2 der Top-100 im Bürgerhaushalt kam der Vorschlag, das Farmgebäude der Kinder- und Jugendfarm in Zuffenhausen neu zu bauen. 680 Stuttgarterinnen und Stuttgarter votierten dafür. Die Kinder- und Jugendfarm Zuffenhausen wurde als eine der ersten Jugendfarmen im Stadtgebiet 1972 gegründet. Der Gemeinderat hat für den Bau des Farmgebäudes einen Zuschuss in Höhe von 250 000 Euro zur Verfügung gestellt.
  • Die Verbesserung der personellen Situation in den Kindertagesstätten beschäftigt ebenfalls zahlreiche Stuttgarter: Im Bürgerhaushalt erreichte der Vorschlag, mehr Anreize zu schaffen, damit sich Erzieherinnen und Erzieher für eine Tätigkeit in einer städtischen Kita entscheiden, Platz 3. Die Stadträtinnen und Stadträte haben im Doppelhaushalt 2012/2013 pro Jahr 2,4 Millionen Euro für Personalgewinnung und Personalerhaltung bewilligt. Ein Schwerpunkt liegt darin, die Personalsituation in Stuttgarter Kindertageseinrichtungen zu verbessern. Darüber hinaus wurde beim Bürgerhaushalt mehrfach gefordert, den Personalschlüssel in Kindertageseinrichtungen zu erhöhen. Für die Erhöhung des Mindestpersonalschlüssels gibt die Stadt für die Jahre 2012 und 2013 26 Millionen Euro aus.
  • Außerdem fördert der Gemeinderat die Compagnie Eric Gauthier am Theaterhaus mit je 300 000 Euro in den Jahren 2012 und 2013. Im Bürgerhaushalt haben sich 655 Stuttgarter für eine verbesserte Förderung ausgesprochen.
  • Für die Sanierung des Feuersees stimmten 176 Bürger. Bei den Haushaltsberatungen sind dafür 100.000 Euro bewilligt worden. Damit soll die Schlammschicht am Seegrund entfernt und erste Maßnahmen zur Abdichtung des Seeufers vorgenommen werden.
  • Für den Ausbau der Schulsozialarbeit stellt die Stadt den freien Trägern Mittel in Höhe von über 272.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Damit sollen 19,5 Stellen gefördert werden. Der Vorschlag, die Schulsozialarbeit weiterzuentwickeln, wurde auch im Bürgerhaushalt gemacht und von 408 Stuttgartern unterstützt.
  • Ebenfalls unter den Top 100 aus dem Bürgerhaushalt ist das Thema Stäffele-Sanierung. Die Stadträtinnen und Stadträte haben hierfür 624.000 Euro bereitgestellt.

Themenschwerpunkte

2011 lagen die Schwerpunkte bei den Themen Kinder, Jugend und Familie mit 32 Vorschlägen sowie Schule und Bildung mit 20 Vorschlägen.

Ihr Kontakt zum Vorhaben


Telefon:   (0711) 216-91222
Fax:         (0711) 216-9591222
E-Mail:    buergerhaushalt@stuttgart.de

Adresse:
Landeshauptstadt Stuttgart
Stadtkämmerei
Schmale Straße 9-13
70173 Stuttgart

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart​