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Stadtweit

Bewerbung Beteiligungsbeirat

Neubesetzung des Beteiligungsbeirats

ThemaStadtentwicklung
Zeitraum 08.09.21 bis 07.10.21
ZielgruppeAlle Stuttgarterinnen und Stuttgarter

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
beendet

Die Landeshauptstadt Stuttgart sucht interessierte Einwohner*innen für den Beteiligungsbeirat

Der Beteiligungsbeirat übernimmt eine wichtige Funktion innerhalb der informellen (freiwilligen) Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart. Als Vertreter*in der Einwohnerschaft diskutieren Sie im Beteiligungsbeirat gemeinsam mit Vertreter*innen aus Gemeinderat und Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für die gesamte Einwohnerschaft von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.
 
Die Teilhabe und Inklusion aller am gesellschaftlichen Leben ist der Landeshauptstadt Stuttgart ein großes Anliegen. Um möglichst viele Perspektiven der Stuttgarter Einwohnerschaft einzubeziehen suchen wir Vertreter*innen für folgende Kategorien:
  • Menschen mit Migrationshintergrund (ein Sitz),
  • Menschen bis 30 Jahre (ein Sitz),
  • Menschen ab 65 Jahre (ein Sitz),
  • Einwohnerschaft allgemein (ein Sitz) sowie
  • Mitglieder in Stadtteilinitiativen/Bürgervereinen (zwei Sitze).

 

Der Beteiligungsbeirat

Im Oktober 2017 ist der Beteiligungsbeirat der Landeshauptstadt Stuttgart zum ersten Mal zusammengekommen. In den regelmäßig stattfindenden Sitzungen haben Vertreter*innen aus Einwohnerschaft, Verwaltung und Politik die Fachverwaltung zur konkreten Gestaltung von Beteiligungsverfahren beraten, unter anderem zum Internationalen Ideenwettbewerb Rosenstein sowie zur Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb B14.

Grundlage des Beteiligungsbeirats ist die ebenfalls 2017 in Kraft getretene Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung hat die Leitlinie nun evaluiert. Während dieser Evaluation hat der Beteiligungsbeirat pausiert und soll nun - mit einigen Anpassungen - wieder neu besetzt werden. Auch die Fortschreibung der Leitlinie ist Aufgabe des Beirats.

 

Sitzungstermine für 2022 bereits festgelegt

Der Beteiligungsbeirat kommt 2022 planmäßig zu sechs Terminen zusammen:
  • Mittwoch, 23. Februar – 18:00 Uhr
  • Mittwoch, 13. April – 18:00 Uhr
  • Mittwoch, 1. Juni – 18:00 Uhr
  • Mittwoch, 6. Juli – 18:00 Uhr
  • Mittwoch, 5. Oktober – 18:00 Uhr
  • Mittwoch, 23. November – 18:00 Uhr

Hintergrund

Der Gemeinderat und der Oberbürgermeister haben im April 2017 einstimmig die Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung beschlossen. Sie ist im Oktober 2017 in Kraft getreten und regelt das Vorgehen bei informeller Bürgerbeteiligung von deren Anregung über die Gestaltung bis hin zur Entscheidungsfindung. Mit der Leitlinie hat sich die Stadt in Form einer Selbstverpflichtung einen transparenten und verbindlichen Rahmen für informelle Bürgerbeteiligung gegeben.

Bei informeller Bürgerbeteiligung handelt es sich um eine freiwillige, gesetzlich nicht vorgeschriebene Form der Mitwirkung. Dazu gehören zum Beispiel dialogorientierte Verfahren wie Runde Tische oder Zukunftswerkstätten.

Bei formeller Bürgerbeteiligung hingegen handelt es sich um gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung. Dazu gehören beispielsweise Einwohnerversammlungen (§ 20a Gemeindeordnung BW).

Die Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung beinhaltet zwei zentrale Elemente:

1. Den Beteiligungsbeirat
Der Beteiligungsbeirat ist ebenfalls im Oktober 2017 zum ersten Mal zusammengekommen. Vertreter*innen aus Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung haben die Verwaltung auf Grundlage eines Beteiligungskonzepts zur konkreten Gestaltung von Beteiligungsverfahren beraten. Diskutiert wurden unter anderem die Konzepte zu folgenden Beteiligungsverfahren: Internationaler Ideenwettbewerb Rosenstein, Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb B14, Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des Zollamt Areals.

Nach Durchführung der Evaluation der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung wurden einige Anpassungen am Beteiligungsbeirat vorgenommen. Er soll nun wieder neu besetzt werden.

Weitere Informationen zur Arbeit des ersten Beteiligungsbeirats finden Sie unter "Ergebnisse".

2. Die Vorhabenliste
Die Vorhabenliste ist ein Instrument, das transparent über Projekte der Stadtverwaltung und die dabei bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten informiert und hier auf dem städtischen Beteiligungsportal veröffentlicht wird. Stuttgarter Einwohner*innen können sich mittels Umfragen, Foren oder interaktiver Karten aktiv online an Vorhaben beteiligen und mitwirken.
 

Bewerbung Beteiligungsbeirat

08.09.21 bis 07.10.21

Als Vertreter*in der Einwohnerschaft diskutieren Sie im Beteiligungsbeirat gemeinsam mit Vertreter*innen aus Gemeinderat und Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für die gesamte Einwohnerschaft von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.
 
Um möglichst viele Perspektiven der Stuttgarter Einwohnerschaft einzubeziehen suchen wir Vertreter*innen für folgende Kategorien:
  • Menschen mit Migrationshintergrund (ein Sitz),
  • Menschen bis 30 Jahre (ein Sitz),
  • Menschen ab 65 Jahre (ein Sitz),
  • Einwohnerschaft allgemein (ein Sitz) sowie
  • Mitglieder in Stadtteilinitiativen/Bürgervereinen (zwei Sitze).

beendet

Wie kann ich mich bewerben?

Sich für einen Sitz im Beteiligungsbeirat zu bewerben, ist ganz einfach: Füllen Sie einfach unser Bewerbungsformular aus und schicken Sie es über das unten stehende Kontaktformular zurück.  Es können nur vollständig und korrekt ausgefüllte Bewerbungen berücksichtigt werden. Alternativ können Sie das ausgefüllte Formular auch ausdrucken und uns per Post schicken:
 
Landeshauptstadt Stuttgart
Haupt- und Personalamt
Abteilung 10-2
70161 Stuttgart
 
Bitte beachten Sie in jedem Fall unsere Erklärung zum Datenschutz. Diese finden Sie im Bewerbungsformular.
 

Hinweis:

Die Vertreter*innen der Einwohnerschaft, ihre offiziellen Stellvertretungen sowie Nachrücker*innen werden voraussichtlich im Oktober bei einer Auslosung ermittelt. Sie gehören dem Beteiligungsbeirat bis Mitte 2024 an.

Nur fristgerecht abgegebene Bewerbungen mit vollständigen und korrekten Angaben können für das Losverfahren berücksichtigt werden. Voraussetzungen sind ein aktueller Erstwohnsitz in Stuttgart und ein Mindestalter von 16 Jahren. Pro Person ist eine Bewerbung zulässig.

Ausgeschlossen sind Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung und Ihrer Eigenbetriebe, Mitglieder und deren Stellvertretungen in städtischen Gremien sowie die ehrenamtlichen Bezirksvorsteher*innen. Zudem ausgeschlossen werden ehemalige Mitglieder des Beteiligungsbeirats.

Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat ausgelost

Die Sitze der Einwohnerschaft für den Beteiligungsbeirat sind vergeben: Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer hat am 8. November 2021 im Rahmen einer Auslosung unter allen gültigen Bewerbungen die Mitglieder der Einwohnerschaft des Gremiums ermittelt. Die konstituierende Sitzung des Beteiligungsbeirats mit Vertreterinnen und Vertretern aus Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung erfolgt im Februar 2022.
 
Der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer hat die Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat im Rahmen eines Pressetermins ausgelost. Elena Schmidlin, Mitarbeiterin im Haupt‐ und Personalamt, hat das Ergebnis auf einer Schautafel festgehalten. Foto: Leif Piechowski/Stadt Stuttgart
Der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer hat die Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat im Rahmen eines Pressetermins ausgelost. Elena Schmidlin, Mitarbeiterin im Haupt‐ und Personalamt, hat das Ergebnis auf einer Schautafel festgehalten. Foto: Leif Piechowski/Stadt Stuttgart
Über einen Zeitraum von rund vier Wochen hat die Stadt Stuttgart ein öffentliches Bewerbungsverfahren für die Sitze der Einwohnerschaft im Beteiligungsbeirat durchgeführt. Interessierte konnten sich für eine der folgenden Kategorien bewerben: als Vertretung der Menschen mit Migrationshintergrund (ein Sitz), der Menschen bis 30 Jahre (ein Sitz), sowie ab 65 Jahre (ein Sitz) und als Vertreterin oder Vertreter der Einwohnerschaft allgemein (ein Sitz) sowie der Mitglieder in Stadtteilinitiativen/Bürgervereinen (zwei Sitze). Zudem hatte die Verwaltung ebenfalls die Möglichkeit, engagierte Bürgerinnen und Bürger für weitere zwei Sitze im Beteiligungsbeirat vorzuschlagen.
 
Im Rahmen eines Pressetermins hat der Erste Bürgermeister Dr. Fabian Mayer unter allen gültigen Bewerbungen die Mitglieder des Beteiligungsbeirats per Los ermittelt. Im Zuge dessen wurden auch die Namen der Stellvertretungen sowie etwaiger Nachrücker aus den Losbehältern gezogen. EBM Mayer sagte: „Ich danke allen, die sich für einen Sitz im Beteiligungsbeirat beworben haben. Wir freuen uns, den zweiten Beteiligungsbeirat wieder zu konstituieren und über die große Bereitschaft der Bewerberinnen und Bewerber, sich für die Stadt und ihre Einwohnerinnen und Einwohner zu engagieren. Unser Ziel ist es, das Instrument der Beteiligung fortlaufend zu verbessern und wir erhoffen uns, dass der Beteiligungsbeirat dabei weiterhin unterstützt.“ Die Vergabe der Sitze im Beteiligungsbeirat stelle einen wichtigen Meilenstein nach Abschluss der Evaluation der Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung dar.
 

Beteiligungsbeirat übernimmt wichtige Funktion

Die Mitglieder des Gemeinderats haben im Juli 2021 den Bericht zur Evaluation der Leitlinie zur Kenntnis genommen und die Verwaltung einstimmig beauftragt, den Beteiligungsbeirat wieder neu zu besetzten. Der Beteiligungsbeirat übernimmt eine wichtige Funktion innerhalb der informellen (freiwilligen) Bürgerbeteiligung der Stadt Stuttgart. Die Vertreterinnen und Vertreter der Einwohnerschaft diskutieren im Beteiligungsbeirat gemeinsam mit acht Mitgliedern des Gemeinderats und vier Mitarbeitenden der Stadtverwaltung über die Fortschreibung der Leitlinie und beraten über Beteiligungskonzepte zu Vorhaben, die für die gesamte Einwohnerschaft von hoher Bedeutung sind oder zwei oder mehr Stadtbezirke betreffen.
 
Die offizielle Bestellung der ausgelosten Einwohnerinnen und Einwohner als ehrenamtlich Tätige erfolgt durch den Gemeinderat. Die Beschlussfassung durch den Gemeinderat ist für Dezember dieses Jahres vorgesehen. Folgende Bürgerinnen und Bürger wurden ausgelost:
 
KategorieMitgliedStellvertretung
 
Menschen mit Migrationshintergrund
 
Tushar Puri
 
Dzenita Kovacevic
 
bis 30 Jahre
 
Tim Naasz
 
Lena Maria Möhring
 
ab 65 Jahre
 
Andreas Rönsch
 
Dagmar Links
 
Einwohnerschaft allgemein
 
Patricia Sadoun
 
Rainer Poppert
Mitglieder in Stadtteil-
initiativen/Bürgervereinen
 
Henry Faißler

Wolfgang Olbricht
 
Lukas Zimon

Margarete Müller
Vorschläge der Verwaltung
 
Roland Baur

Sandra Walther
 
Mustafa Zreik

Sven Fichtner
 

Hintergrund

Der Gemeinderat hat im April 2017 einstimmig die „Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart“ beschlossen. Diese ist zum 1. Oktober 2017 in Kraft getreten und regelt den gesamten Themenbereich der informellen Bürgerbeteiligung von deren Anregung über die Gestaltung bis hin zur Entscheidungsfindung. Damit legt sie die Spielregeln fest, wie Einwohnerschaft, Gemeinderat und Verwaltung gemeinsam über die künftige Entwicklung Stuttgarts in Austausch treten können. Mit der Leitlinie hat sich die Stadt in Form einer Selbstverpflichtung einen transparenten und verbindlichen Rahmen für informelle Bürgerbeteiligungen gegeben.

Eines der zentralen Elemente der Leitlinie ist der Beteiligungsbeirat, der im Oktober 2017 zum ersten Mal zusammengekommen ist. In den Sitzungen des Gremiums haben Vertreterinnen und Vertreter aus Einwohnerschaft, Verwaltung und Politik die Fachverwaltung zur konkreten Gestaltung von Beteiligungsverfahren beraten, unter anderem zum Internationalen Ideenwettbewerb Rosenstein sowie zur Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb B14.

Sitzungen des Beteiligungsbeirats 2018 und 2019

5. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 5. Juni 2019 zu seiner ersten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Die Sitzung hat im Kleinen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses stattgefunden.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen:
 

4. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 17. Oktober 2018 um 18 Uhr zu seiner vierten Sitzung des Jahres zusammenkommen. Die Sitzung hat im Kleinen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses stattgefunden. In dieser Sitzung wurden mehrere Beteiligungskonzepte beraten.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen:
 

3. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 13. Juni 2018 um 18 Uhr zu seiner dritten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Die Sitzung hat im Kleinen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses stattgefunden. Es wurde das Beteiligungskonzept zu einer Bürgerbeteiligung zum Thema Verkehrsstrukturplan Mühlhausen und zum Rahmenplanprozess Vaihinger Bahnhof besprochen.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen:
 

2. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 18. April 2018 um 18 Uhr zu seiner zweiten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Die Sitzung hat im Mittleren Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses stattgefunden. Es wurde das Beteiligungskonzept zu einer Bürgerbeteiligung zur B14/Kulturmeile besprochen.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen oder herunterladen:
 

1. Sitzung

Der Beteiligungsbeirat ist am 17. Januar 2018 zu seiner ersten Sitzung im Jahr zusammengekommen. Die Sitzung hat im Kleinen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathaus stattgefunden. Es wurde das Beteiligungskonzept zu einer weiteren Bürgerbeteiligung Rosenstein besprochen.
 
Hier können Sie sich die Unterlagen zur Sitzung anschauen oder herunterladen:

Ihre Ansprechpartnerinnen in der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung

Christine Eisele
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60380
Mail:     poststelle.buergerbeteiligung.stuttgart@stuttgart.de
 
Elena Schmidlin
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60211
Mail:     poststelle.buergerbeteiligung.stuttgart@stuttgart.de
 
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Haupt- und Personalamt
Marktplatz 1
70173 Stuttgart​
 

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Jan Minges
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91813
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart