Untertürkheim
Stuttgart-Untertürkheim

Einwohnerversammlung Untertürkheim 2015

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 08.06.15 bis 27.07.15
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Untertürkheim

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Untertürkheim
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Untertürkheim hatten am Montag, 27. Juli 2015, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Die Bezirksvorsteherin stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf  ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Untertürkheim konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
 
Phase 3

Einwohnerversammlung

27.07.2015 bis 27.07.2015

Die Einwohnerversammlung in Untertürkheim hat am Montag, 27. Juli 2015, stattgefunden. Auf derEinwohnerversammlung wurde über die Entwicklung des Stadtbezirks in den letzten Jahren berichtet. Außerdem hat die Stadtspitze Stellung zu verschiedenen Themen genommen und Fragen beantwortet.

Phase 2

Fragen voranmelden

22.06.2015 bis 12.07.2015

Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger aus Untertürkheim die Möglichkeit vom 22. Juni bis 12. Juli 2015 nicht nur neben den vorgeschlagenen Themen auch Fragen zu anderen Bereichen zu stellen. Sie konnten diese direkt an die Stadtverwaltung richten, die zu jeder Frage Stellung nahm.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Untertürkheim konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

Phase 1

Themen festlegen

08.06.2015 bis 21.06.2015

In dieser Phase konnten die Bürgerinnen und Bürger zwischen dem 8. und 21. Juni 2015 darüber abstimmen, auf welche Themen die Stadtspitze auf der Einwohnerversammlung in Untertürkheim verstärkt eingehen soll.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Untertürkheim konnten an der Online-Befragung teilnehmen.

Flüchtlingsunterkunft genehmigungsfähig - Innenbereich leidet unter Falschparkern und Lärm

Es waren vor allem zwei Themenbereiche, die die Bürgerversammlung in der mit rund 450 Besuchern gut gefüllten Sängerhalle dominierten: der geplante Standort der Flüchtlingsunterkunft sowie die abnehmende Attraktivität des Innenbereichs im Bezirk.

"Wir haben die gesetzliche Vorgabe und auch die moralische Pflicht, die uns vom Bund zugewiesenen Flüchtlinge gut unterzubringen", sagte Kuhn einleitend. Er bezeichnete dabei den "Stuttgarter Weg" als beispielhaft, die Asylbewerber möglichst dezentral unterzubringen und bereits im Vorfeld ein soziales Netzwerk aus Unterstützungsangeboten von Institutionen, Vereinen und Freundeskreisen zu knüpfen.
 
Der Standort für die Flüchtlingsunterkunft in der Württembergstraße ist im Bezirk umstritten. Auf der Bürgerversammlung monierten Gegner vor allem, der Platz sei ungeeignet und liege weit außerhalb im Landschaftsschutzgebiet. Sie verwiesen dabei auf Alternativen in der Augsburger Straße.

Der zuständige Erste Bürgermeister Michael Föll erwiderte, dass alle potenziellen Standorte sorgfältig überprüft worden seien und nur die Fläche an der Württembergstraße für eine Übergangszeit von fünf, maximal zehn Jahren vom  Regierungspräsidium Stuttgart genehmigungsfähig sei.

Einen Attraktivitätsverlust der Innenbereiche durch rücksichtslose Raser oder Falschparker beklagten andere Bürger. Auch Ausflugspunkte in den Weinbergen, am Rotenberg und in der Egelseer Heide würden zugeparkt, Rettungsdienste behindert. Damit einhergehend steige die Lärmbelastung - auch durch einen Teil der Gastronomie, der sich an keine Nachtruhe halte. Eine Polizeipräsenz sei nicht gewährleistet.

"Rechtsfreie Räume werden nicht geduldet", stellte Kuhn dazu klar. Er sagte, die Schilderungen machten ihm Sorge und versprach, die Themen -  zusammen mit Ordnungsbürgermeister Martin Schairer - beim Stuttgarter Polizeipräsidenten Franz Lutz anzusprechen. Außerdem schlug er einen "Masterplan" zur Entwicklung von Untertürkheim mit Bürgerbeteiligung vor.
 
Weitere Themen, die der OB zur Prüfung mitnahm, waren etwa eine abnehmende Nahversorgung sowie ein Gasanschluss für den Gehrenwald. Kuhn lobte abschließend das Engagement der Bürger für ihren Bezirk und nannte dabei stellvertretend die Initiative "Bunt statt Grau", die unter anderem den Karl-Benz-Platz mit einem "urbanen Garten" ausgestattet hatte.

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