Der Bürgerhaushalt ist ein Verfahren, bei dem sich die Bürgerinnen und Bürger mit eigenen Vorschlägen an der Aufstellung des städtischen Haushaltsplans beteiligen können. Foto: ccvision
Stadtweit

Bürgerhaushalt 2013

Beteiligung der Stuttgarter Bürger an der Aufstellung des Stadthaushalts

ThemaFinanzen
Zeitraumfür Beteiligung: 18.02.13 bis 18.07.13
ZielgruppeAlle Stuttgarterinnen und Stuttgarter

informelle Beteiligunginformelle Beteiligung
beendet
  • Der Bürgerhaushalt 2013

    Alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter können sich auch 2013 wieder beim Bürgerhaushalt mitmachen. Grafik: Thilo Rothacker
    Alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter können auch 2013 wieder beim Bürgerhaushalt mitmachen. Grafik: Thilo Rothacker
    Alle zwei Jahre stellt die Stadt ihren Doppelhaushalt auf, in dem sie ihre Einnahmen und Ausgaben festlegt. Zum zweiten Mal konnten sich an einem Bürgerhaushalt alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter im Jahr 2013 beteiligen.

    Was ist ein Bürgerhaushalt?

    Beim Bürgerhaushalt - das ist ein Verfahren zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Aufstellung des Stadthaushalts - haben alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter die Möglichkeit, sich aktiv an der Planung der städtischen Finanzen zu beteiligen und sich damit bei der Gestaltung der Stadt beratend einzubringen. Wo soll gespart werden? Wo investiert? Wie können mehr Einnahmen erzielt werden? Zu diesen Fragen können die Bürgerinnen und Bürger eigene Ideen abgeben und Vorschläge anderer Teilnehmerinnen und Teilnehmer bewerten.

    Was sind die Ziele eines Bürgerhaushalts?

    Die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger...

    • sollen besser über den städtischen Haushalt und die Vorhaben der Stadt informiert werden,
    • werden stärker als bisher in die Aufstellung des Stadthaushalts einbezogen,
    • sollen sich dadurch mehr mit ihrer Stadt identifizieren können,
    • setzen durch ihre Vorschläge und Bewertungen eigene Prioritäten und geben dem Gemeinderat und der Verwaltung damit eine Entscheidungshilfe.

    Wie funktioniert der Bürgerhaushalt?

    Wie auch schon im Jahr 2011 konnten am Bürgerhaushalt 2013 alle teilnehmen, die in Stuttgart wohnen. Ab Mitte Januar hatte es in jedem Stadtbezirk eine Veranstaltung gegeben, bei der die Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher über den Bürgerhaushalt und den städtischen Haushalt informiert haben. Wer mochte, konnte bereits dort eigene Vorschläge für den städtischen Haushalt einbringen und diese mit anderen diskutieren. Am 18. Februar 2013 war der Bürgerhaushalt 2013 dann auf der Internetplattform Bürgerhaushalt Stuttgart gestartet. Hier konnten die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge machen, diese kommentieren und anschließend bewerten.
  • Weitere Informationen

  • Wofür gibt die Stadt Stuttgart ihr Geld aus?

     Symbolbild: Mehrere Stapel und lose Münzen liegen auf Geldscheinen. Foto: ccvision

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  • Ergebnisse des Bürgerhaushalts 2013

    Symbolbild: Zwei Hände sind geöffnet und zu einer Schale geformt. Darin liegen Geldscheine und Münzen. Foto: ccvision

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Phase 1

Infoveranstaltungen zum Start des Bürgerhaushalts 2013

11.01.13 bis 05.02.13

Ab Mitte Januar gab es 2013 in jedem Stadtbezirk eine Veranstaltung zum Bürgerhaushalt, auf der die jeweilige Bezirksvorsteherin oder der jeweilige Bezirksvorsteher das Verfahren und die Eckdaten zum Haushalt der Stadt vorgestellt haben.

Phase 2

Themen vorschlagen und kommentieren

18.02.13 bis 11.03.13

Drei Wochen lang hatten Sie als Stuttgarterinnen und Stuttgarter die Gelegenheit, eigene Vorschläge zu den städtischen Finanzen zu machen. Vom 18. Februar bis zum 22. März 2013 konnten Sie auf der Internetplattform Bürgerhaushalt Stuttgart Wünsche äußern, Ideen einbringen und diese diskutieren.​

Phase 3

Vorschläge und Ideen bewerten

18.03.13 bis 08.04.13

Ab 18. März 2013 konnten Bürgerinnen und Bürger alle Vorschläge drei Wochen lang bewerten, entweder online über die Internetplattform Bürgerhaushalt Stuttgart oder schriftlich per Formular. Dazu lagen die Vorschläge in Listen in verschiedenen städtischen Einrichtungen wie etwa Bezirksrathäusern oder Stadtteilbibliotheken aus.​

Phase 4

Top 100 Vorschläge

09.04.13 bis 18.07.13

Es wurden 100 Vorschläge ermittelt, die von den Bürgern am höchsten bewertet wurden. Die Verwaltung prüfte diese und legte die Ergebnisse im Juli dem Gemeinderat vor, der alle Vorschläge einsehen konnte und dann in den Haushaltsberatungen darüber entschied. Weitere Infos gibt es auf der Internetplattform Bürgerhaushalt Stuttgart.

  • Zahlen und Fakten zum Bürgerhaushalt 2013

    Vor der Stadtspitze um OB Fritz Kuhn liegen auf einem langen Tisch die Aktenstapel zu den Haushaltsverhandlungen. Foto: Kraufmann/Thomas Hörner/Rechte: Stadt Stuttgart
    Vor der Stadtspitze um OB Fritz Kuhn liegen auf einem langen Tisch die Aktenstapel zu den Haushaltsverhandlungen. Foto: Kraufmann/Thomas Hörner/Rechte: Stadt Stuttgart
    Am Bürgerhaushalt im Jahr 2013 haben sich rund 27.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Insgesamt wurden von ihnen 2.943 Vorschläge eingereicht sowie 952.580 Bewertungen abgegeben.

    Der Gemeinderat hat sich während der Haushaltsberatungen mit 252 Vorschlägen befasst. Davon haben es 188 Vorschläge in die nächste Runde geschafft: Sie werden entweder umgesetzt oder es wird später darüber entschieden.

    Den aktuellen Umsetzungsstand der vom Gemeinderat aufgegriffenen Vorschläge können Sie im Archiv der Internetplattform "Bürgerhaushalt Stuttgart" nachlesen.



    Beispiele von Vorschlägen, die umgesetzt wurden oder werden

    • Für eine Sporthalle bei der Grundschule Riedenberg (Platz 1) wurden die notwendigen Planungsmittel bereitgestellt. Der Bau der Sporthalle konnte nicht beschlossen werden.
    • Die auf Platz zwei gelistete Absenkung der Grundsteuer von 520 auf höchstens 450 Hebesatzpunkte hat die Aufnahme in den Etat nicht geschafft.
    • Erfolgreich war Platz 3: Die Wagenhallen sollen auch künftig ein Raum für die Kunst sein. Für die Umsetzung eines Nutzungskonzepts und für Instandsetzungsmaßnahmen wurden 5,5 Millionen Euro eingestellt.
    • Für den Neubau einer Schul- und Mehrzweck-Turnhalle in Uhlbach (Platz 4) wurden zunächst nur Planungsmittel beschlossen, dies gilt auch für den Neubau einer Sporthalle im Sportgebiet Waldau.
    • In Angriff genommen wird dagegen die Sanierung des Hallenbads Feuerbach mit rund 11 Millionen Euro (Platz 5), ebenso die Umwandlung des Hartplatzes des TSV Steinhaldenfeld 1940 in einen modernen Kunstrasenplatz (Platz 27) mit rund 600.000 Euro.
    • Die Kulturbühne Rosenau (Platz 20) wird mit jährlich 125.000 Euro gefördert, um wieder das ganze Jahr über ein Programm anbieten zu können.
    • Eine Mehrheit gab es zudem für den Antrag, die Stadt solle die Hälfte der Betriebskosten des zukünftigen Lern- und Gedenkort "Hotel Silber" übernehmen (Platz 54) und auch der Verein Leseohren (Platz 76) erhält 2014 und 2015 eine städtische Förderung von jährlich 40.000 Euro.
    • Für die Restaurierung der Grabmale auf dem Hoppenlaufriedhof (Platz 94) stehen bis zum Jahr 2019 insgesamt 345.000 Euro bereit.
    • Auch Projekte der hinteren Plätze wurden berücksichtigt, zum Beispiel wird der Erhalt des Weinbaus in Steillagen (Platz 232) mit jährlich 600.000 Euro gefördert; die Katzenhilfe Stuttgart (Platz 188) erhält insgesamt 30.000 Euro, für die Erarbeitung eines kommunalen Artenschutzkonzepts (Platz 363) stehen jährlich 50.000 Euro bereit.

    Themenschwerpunkte

    Die Schwerpunkte lagen beim Bürgerhaushalt 2013 in den Themenbereichen Kultur mit 26 Vorschlägen und im Bereich Verkehr mit 23 Vorschlägen.


  • Ihr Kontakt zum Vorhaben


    Telefon:    (0711) 216-91222
    Fax:          (0711) 216-9591222
    E-Mail:     buergerhaushalt@stuttgart.de

    Adresse:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Stadtkämmerei
    Schmale Straße 9-13
    70173 Stuttgart
  • Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

    Jan Minges
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91813
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Oliver Seibold
    Abteilung Kommunikation
    Telefon:    (0711) 216-91780
    Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de

    Anschrift:
    Landeshauptstadt Stuttgart
    Abteilung Kommunikation
    Rathauspassage 2
    70173 Stuttgart​