Stuttgart-Mitte
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Einwohnerversammlung Stuttgart-Mitte 2015

Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung

ThemaStadtentwicklung
Zeitraumfür Beteiligung: 17.08.15 bis 12.10.15
ZielgruppeEinwohnerinnen und Einwohner aus Stuttgart-Mitte

formelle Beteiligungformelle Beteiligung
beendet

Im Dialog mit der Stadtspitze

Stuttgart-Mitte

Die Bewohnerinnen und Bewohner von Stuttgart-Mitte hatten am Montag, 12. Oktober 2015, die Möglichkeit, mit der Stadtspitze über Fragen ihres Bezirks zu sprechen. Die Bezirksvorsteherin stellte die Entwicklungen der letzten Jahre vor und gab einen Ausblick in die Zukunft. Danach ging Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf  ausgewählte Themen ein und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stuttgart-Mitte konnten an der Online-Befragung teilnehmen.


Phase 1

Themen festlegen

17.08.2015 bis 06.09.2015

In dieser Phase konnten die Bürgerinnen und Bürger zwischen dem 17. August und 6. September 2015 darüber abstimmen, auf welche Themen die Stadtspitze auf der Einwohnerversammlung in Stuttgart-Mitte verstärkt eingehen soll.

Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stuttgart-Mitte konnten an der Online-Befragung teilnehmen.​​

beendet

Themenfestlegung

Bisheriges Umfrageergebnis

Auf welche Themen sollten der Oberbürgermeister und die Bezirksvorsteherin Ihrer Meinung nach besonders eingehen? (Mehrfachantworten möglich!)

S 21: Schutz der Anwohner/innen vor Immissionen wie Lärm u. Staub 56 %
Unterbringung von Flüchtlingen 38 %
Veranstaltungen in der Innenstadt (Lärmbelastung der Einwohner) 50 %
Feinstaubbelastung und LKW-Durchfahrtsverbot 75 %
Grünflächen und öffentlicher Raum 62 %
Interimsnutzungen von freien Räumen 19 %
Zukunft Leonhards- und Bohnenviertel einschl. Neuplanung Züblin-Areal 44 %
Spielflächen 6 %
Radwege 31 %

Feinstaubalarm ab 2016 möglich - Der Verkehr wird in der Bürgerversammlung Stuttgart-Mitte thematisiert​

Die Bürgerversammlung Mitte im Stuttgarter Rathaus war gut besucht. Foto: martinlorenz.net
Die Bürgerversammlung Mitte im Stuttgarter Rathaus war gut besucht. Foto: martinlorenz.net
Unter einer Vielzahl von Fragen war es das Thema Verkehr mit der entsprechenden Luft- und Lärmbelastung für die Einwohner, das die rund 300 Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte am meisten bewegte.

Die Spannbreite reichte dabei von Klagen über nächtliche Autorennen in der Innenstadt über die Idee eines City-Boulevards im Bereich der B14 bis zur Feinstaub- und Stickoxidbelastung der Luft. Einige Bürger wünschten sich mehr städtische Kontrollen und Polizeipräsenz im Bezirk: Einerseits um rücksichtslose Raser zu erwischen, aber auch um den Lärm auf den Baustellen des Großprojekts Stuttgart 21 zu überwachen, die Grünanlagen vor Dauercampern zu schützen oder die Prostitution im Leonhardsviertel zu bekämpfen.

Verschiedene Maßnahmen sollen Verkehrsbelastung senken

Oberbürgermeister Fritz Kuhn bezeichnete die hohe Verkehrsbelastung des Bezirks als die Kehrseite der zahlreichen Kultureinrichtungen, der vielfältigen  Einkaufsmöglichkeiten und der vielen Veranstaltungen. Er möchte Tempo 40 auf Steigungsstrecken ausweiten, da dies die Belastung mit Stickoxiden auf der Hohenheimer Straße bereits um rund 90 Prozent gesenkt hat. Außerdem will der OB den öffentlichen Nahverkehr stärken, etwa über das Jobticket, das immer mehr Arbeitgeber ihren Mitarbeitern anbieten. Wichtig ist laut Kuhn auch, dass verstärkt Bäume und Sträucher gepflanzt werden. Außerdem kündigte er einen so genannten "Feinstaubalarm" an. "Ab Januar 2016 werden wir bei einer austauscharmen Wetterlage an alle Einwohner in Stuttgart und der Region appellieren, das Auto stehen zu lassen. Denn genau dann ist die Belastung mit Feinstaub am höchsten", sagte der OB.

Beim Thema Verkehrskontrollen konnte Ordnungsbürgermeister Martin Schairer berichten, dass sich ein Teil der "Tuningszene", die sich nachts oft auf der Theodor-Heuss-Straße treffe, bereits in die Industrieviertel zurückziehe. Die Stadtverwaltung sei hier sehr restriktiv vorgegangen, beispielsweise mit einer nächtlichen Sperrung  von Wendemöglichkeiten.

Bei Kontrollen der öffentlichen Ordnung, wie etwa bei den rumänischen Dauercampern in den Grünanlagen, gelte es, die Rechtslage zu beachten, sagte Kuhn. Diese seien Mitglieder eines EU-Landes und haben daher ein Aufenthalts-, wenn auch kein Übernachtungsrecht in den Parks. Mit "Hartnäckigkeit und Geduld" schaffe es die Stadtverwaltung aber immer wieder, solche Probleme zu entschärfen. Dies gelte auch für den Kampf gegen die illegale Prostitution im Leonhardsviertel, der auf einem erfolgreichen Weg sei.

Der Gemeinderat werde viele, die Bürger bewegende Themen in den bevorstehenden Haushaltsberatungen angehen, "denn der Haushalt ist ja nichts anderes, als in Zahlen gegossene Probleme und ihre Lösungen", sagte Kuhn abschließend.

Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben

Nina Dreher
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon:  (0711) 216-60381
E-Mail:   nina.dreher@stuttgart.de

Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart​
 

Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal

Oliver Seibold
Abteilung Kommunikation
Telefon:    (0711) 216-91780
Mail:        stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
 
Simone Sommer
Abteilung Kommunikation
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Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart​