• Welche Beteiligungsmöglichkeiten gibt es?

    Mit der Vorhabenliste verschaffen Sie sich schnell einen Überblick, welche Vorhaben es derzeit in der Landeshauptstadt Stuttgart gibt und wie Sie sich einbringen können. Anhand der verschiedenen Symbole erkennen Sie, ob es sich um eine informelle oder formelle Beteiligung handelt oder ob Sie eine Bürgerbeteiligung zu einem Projekt anregen können. Darüber hinaus finden sich in der Liste auch Vorhaben, die rein zu Ihrer Information aufgeführt sind. Nutzen Sie die Filterfunktion, um sich Ihre Vorhaben individuell anzeigen zu lassen. Die vier Projekttypen sind durch unterschiedliche Symbole gekennzeichnet:
     
    Sprechblase  mit Paragraf

    Formelle Bürgerbeteiligungsprojekte
    sind gesetzlich vorgeschrieben und folgen klaren, vordefinierten Abläufen. Die Auslage von Bebauungsplänen ist beispielsweise eine formelle Bürgerbeteiligung.

    grüne Sprechblasen
    Bei informellen Beteiligungsprojekten kann es ganz unterschiedliche Beteiligungsformate und Gestaltungsspielräume geben – von kurzen Umfragen bis hin zu großen Workshops. Bei der Ausgestaltung der jeweiligen Formate wird die Stadt seit Oktober 2017 von einem Beteiligungsbeirat unterstützt, der sich aus Vertretern der Einwohnerschaft, Politik und Verwaltung zusammensetzt. Der Gemeinderat entscheidet bei informellen Bürgerbeteiligungen in letzter Instanz sowohl über die Durchführung von Beteiligungsprojekten als auch über die Umsetzung der Ergebnisse.
    Icon mit einem blauen 'i'


    Bei manchen städtischen Vorhaben ist keine Bürgerbeteiligung möglich, beispielsweise weil es keinerlei Gestaltungsspielräume bei der Umsetzung gibt. Auch über sie informiert die Vorhabenliste.
    gelber Bleistift

    Es gibt Vorhaben, bei denen die Stadt keine Bürgerbeteiligung plant, diese jedoch vorstellbar wäre. Durch die Leitlinie ist es für Einwohner möglich geworden, für solch ein Projekt selbst eine Bürgerbeteiligung anzuregen. Das kann entweder über das Sammeln von genügend Unterschriften geschehen, über die Kontaktaufnahme zum verantwortlichen Bezirksbeirat oder über die neu eingerichtete Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung.
  • Ihre Möglichkeiten eine Bürgerbeteiligung anzuregen

    Bei manchen Projekten ist keine informelle Bürgerbeteiligung vorgesehen, wäre grundsätzlich aber möglich. Sie haben daher die Möglichkeit, ein Bürgerbeteiligungsverfahren anzuregen. Hierzu stehen Ihnen unterschiedliche Wege zur Verfügung.
     
    1. Es besteht die Möglichkeit, einen sogenannten Quorumsantrag zu stellen. Hierzu legen Sie mindestens 1000 Unterschriften bei der Stadtverwaltung vor. Wichtig ist, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner Stuttgarts ab 14 Jahren unterschriftsberechtig sind. Nutzen Sie zur Sammlung bitte ausschließlich das hier bereitgestellt Formular. Wenn die Verwaltung die Zulässigkeit des Quorumsantrags festgestellt hat, wird dieser in den Gemeinderat eingebracht. Er entscheidet dann über die Durchführung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens. Pro Vorhaben ist nur ein Quorumsantrag zulässig.
    2. Weiterhin können Sie sich an den zuständigen Bezirksbeirat wenden. Dieser kann Ihre Anregung per Mehrheitsbeschluss zu einem Antrag erheben. Liegt das Projekt im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderats, entscheidet dieser schnellstmöglich über den Antrag. Andernfalls liegt die Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung beim Oberbürgermeister.
    3. Sie können Ihren Wunsch nach Bürgerbeteiligung auch an die Verwaltung herantragen. Mithilfe des Kontaktformulars können Sie Ihr Anliegen zu einem bestimmten Projekt an die Verwaltung übermitteln. In diesem Fall entscheidet der Oberbürgermeister, ob er die Anregung aufnehmen und weiterverfolgen möchte.
     
    Hier finden Sie allgemeine Informationen zum Quorumsantrag, sowie den Quorumsantrag mit angehängter Unterschriftenliste für zunächst 1.000 Unterschriften:
     
     
  • Kontaktformular

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