Einwohnerversammlung Feuerbach 2017
Dialog zwischen Bürgern und Stadtverwaltung
Thema | Stadtentwicklung |
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Zeitraum | für Beteiligung: 20.03.17 bis 16.05.17 |
Zielgruppe | Einwohnerinnen und Einwohner aus Feuerbach |
Im Dialog mit der Stadtspitze
Die Bürgerinnen und Bürger des Stadtbezirks hatten die Möglichkeit, sich bereits vor der Veranstaltung in die Themen der Einwohnerversammlung über ein Online-Beteiligungsverfahren einzubringen: Hier auf dem Web-Portal der Landeshauptstadt konnten sie über Themenvorschläge abstimmen und eigene Wünsche einbringen.
Nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Feuerbach konnten an der Online-Befragung teilnehmen.
- Sie möchten auf dem Portal mitmachen? Bitte melden Sie sich dafür an.
Fragen voranmelden
Hier haben konnten die Einwohner Feuerbachs vom 4. bis 24. April 2017
konkrete Fragen für die Einwohnerversammlung in Feuerbach einreichen,
oder ihre Unterstützung für bereits eingereichte Fragen von
Mitbürgerinnen und Mitbürgern auszudrücken. Alle eingereichten Fragen wurden hier im Portal von der Stadtverwaltung beantwortet.
Bitte beachten Sie, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Feuerbach an der Online-Befragung teilnehmen konnten.
Welche Frage(n) möchten Sie auf der Einwohnerversammlung mit der Stadtspitze und der Bezirksvorsteherin besprechen?
Warum ist neben Stuttgart-Zentrum (Kessel) und Zuffenhausen Feuerbach einer der Stadtteile in welchem ab 01.01.2018 das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bis einschließlich EURO5 gelten soll? Welchen Sinn ergibt dies für Feuerbach? wäre eine Sperrung der Hauptverkehrsstraßen (wie z.B. am Pragsattel) an welchen die Feinstaubbelastung am höchsten ist für alle Fahrzeuge nicht sinnvoller und gerechter wie eine Stadtteilbezogene Sperrung für einige wenige Fahrzeuge? Zumal die Sinnhaftigkeit der EURO-Einstufungen neuerdings sowieso in Frage zu stellen ist.
Moderationsteam
Das Land Baden-Württemberg, das auch für die Luftreinhaltung zuständig ist, hat am 05. Mai den neuen Luftreinhalteplan öffentlich vorgestellt. Darin enthalten sind alle Maßnahmen und Wirkungen, die zur Luftreinhaltung ergriffen werden sollen. Darunter auch die Maßnahme der Verkehrsbeschränkung und die dazugehörige Ausnahmekonzeption sowie die Beschreibung der exakten Streckenabschnitte.
Gutachterliche Untersuchungen zeigen, dass streckenbezogene Verkehrsverbote zu Verlagerungen und damit einhergehenden Grenzwertüberschreitungen in anderen Straßenzügen führen können. Nach der aktuellen Rechtsprechung dürfen Maßnahmen zur Entlastung einer Straße, die Verlagerungseffekte
mit sich bringen, keinesfalls dazu führen, dass der Grenzwert an anderer Stelle noch weiter als bisher überschritten wird. Streckenbezogenene
Verkehrsbeschränkungen sind daher u.a. grundsätzlich daraufhin zu überprüfen, wie sie sich voraussichtlich auf andere Straßen in dem Gebiet oder Ballungsraum, insbesondere auf die dortige Immissionsbelastung, auswirken werden. Zur Festlegung der räumlichen Ausgestaltung der „Luftreinhaltestrecken“ wurden daher im Rahmen der Erstellung dieses Luftreinhalteplanes insgesamt neun verschiedene Fälle streckenbezogener Verkehrsbeschränkungen bezogen auf die verkehrliche und immissionsseitige Wirkung gutachterlich untersucht.
Alles Weitere kann man im Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans nachlesen.
https://rp.baden-wuerttemberg.de/rps/Seiten/aktuellemeldung.aspx?rid=133
Der Luftreinhalteplan liegt seit dem 08. Mai 2017 öffentlich aus. Jeder kann diesen einsehen und Stellung dazu nehmen.
(Stellungnahmen sind an das Regierungspräsidium Stuttgart zu richten.)
16.05.17, 16:39 , 0 Zustimmungen , 0 Kommentare
Weitere Phasen ansehen
"Ein sehr attraktiver Stadtbezirk"
"Ich persönlich finde, dass Feuerbach ein sehr attraktiver Stadtbezirk ist, umgeben von viel Grün und Natur", sagte Oberbürgermeister Fritz Kuhn zur Begrüßung der Bürger. Auch kulturell habe Feuerbach jede Menge zu bieten, außerdem sei es ein hochkarätiger Wirtschaftsstandort, der auch über ein breites Bildungsangebot und ein reges Vereinsleben verfüge, so der OB weiter. Gleichzeitig dankte Kuhn den Einwohnern für "die gute und sehr engagierte Unterbringung der Flüchtlinge" und dafür, "dass sich sehr viele im Bezirk auf privater Basis tatkräftig und engagiert für diese Menschen einsetzen".
Im Blick auf den anstehenden Moschee-Neubau in der Mauserstraße machte der Oberbürgermeister deutlich, dass "zur Religionsfreiheit in Deutschland auch Gotteshäuser gehören, und es deshalb einen Rechtsanspruch für den Bau gibt". Dabei sei jedoch klar, "dass die Religionsausübung in Stuttgart auf der Grundlage unserer freiheitlichen Grundordnung geschieht und alle Religionen an das Grundgesetz und die hier geltenden Grundwerte gebunden sind". Integrationsbürgermeister Werner Wölfle trat der Sorge entgegen, dass der Ruf des Muezzin mit Lautsprecheranlagen verstärkt werde. "Das ist nicht zulässig", so Wölfle.
In der anschließenden Aussprache beklagten mehrere Bürger wildes Parken auf Fuß- und Radwegen etwa in der Föhrichstraße. Andere Einwohner wiesen darauf hin, dass in manchen verkehrsberuhigten Wohnstraßen keine Aussicht auf zusätzliche legale Parkmöglichkeiten bestehe, obwohl aus ihrer Sicht dafür noch Platz vorhanden wäre. Die zuständigen Bürgermeister Martin Schairer und Dirk Thürnau sagten zu, sich die konkreten Fälle genauer anzusehen und nach Möglichkeit eine Lösung herbeizuführen.
Etliche Feuerbacher mahnten bessere Radverbindungen etwa in die Stuttgarter Innenstadt, aber auch nach Zuffenhausen an. Die Vorsitzende des Bürgervereins Feuerbach machte sich parallel für Radabstellplätze am Bahnhof stark. Diese seien trotz der Bauarbeiten der Bahn dringend erforderlich. Der Bürgermeister für Städtebau und Umwelt, Peter Pätzold, versprach, sich bei einer in Kürze anstehenden Begehung umzusehen, wo zumindest interimsmäßig Abstellplätze untergebracht werden könnten. Zudem betonte er, dass ihm der Ausbau des Radwegenetzes auch persönlich sehr am Herzen liege. Leider könne er aber keine konkreten Zusagen machen.
Zu den vorgetragenen Wünschen nach mehr bezahlbaren Wohnungen für Menschen mit niedrigem, aber auch mittlerem Einkommen, verwiesen sowohl OB Fritz Kuhn als auch Peter Pätzold darauf, dass Stuttgart beim Bau von Sozialwohnungen bereits besser geworden sei und auch das Zweckentfremdungsverbot erste Erfolge zeige.
Weitere Informationen zum Vorhaben
- Einladung - Einwohnerversammlung Feuerbach 2017 (PDF)
- Protokoll - Einwohnerversammlung Feuerbach 2017 (PDF)
Ihre Ansprechpartnerin zum Vorhaben
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Telefon: (0711) 216-60381
E-Mail: nina.dreher@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Gemeinderat und Stadtbezirke
Rathaus
Marktplatz 1
70173 Stuttgart
Ihre Ansprechpartner für allgemeine Fragen zum Beteiligungsportal
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91780
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Abteilung Kommunikation
Telefon: (0711) 216-91813
Mail: stuttgart-meine-stadt@stuttgart.de
Anschrift:
Landeshauptstadt Stuttgart
Abteilung Kommunikation
Rathauspassage 2
70173 Stuttgart